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Kritik aus Rheinland-Pfalz an Merz wegen Umgang mit Schnieder
Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ludwig hat Bundeskanzler Friedrich Merz für dessen Vorgehen gegenüber Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder scharf kritisiert. Dem Tagesspiegel sagte Ludwig, der Kanzler habe in der Sache kommunikativ völlig versagt. In der CDU Rheinland-Pfalz herrsche große Verunsicherung, die Stimmung sei am Boden. Man könne das Verhalten von Merz nicht nachvollziehen. Schnieder wohnt in Ludwigs Wahlkreis.
Auslöser ist die geplante Neuaufstellung des Bundeskabinetts. In diesem Zusammenhang wollte Merz offenbar seinen Parteikollegen Schnieder als Verkehrsminister ablösen. Schnieder soll mehrere Bundestagsabgeordnete bereits per SMS darüber informiert haben. Vollzogen wurde der Wechsel bislang jedoch nicht. Der zunächst als Nachfolger gehandelte CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler zog seine Zusage kurzfristig zurück. Wie es nun weitergeht, ist offen. In der Union wächst deshalb der Unmut über das stockende Vorgehen des Kanzlers.
Ludwig spricht von wachsendem Frust in der Partei
Ludwig betonte, Schnieder sei ein fachkundiger, engagierter und angesehener Minister. Umso unverständlicher sei es, dass dieser wisse, dass er ersetzt werden solle, ohne dass klar sei, warum und durch wen. Wer ein Kabinett umbauen wolle, müsse im Vorfeld mit allen Beteiligten sprechen und dafür ausreichend Zeit einplanen, sagte Ludwig.
Zusätzlichen Ärger habe in der Partei bereits die Entwicklung um Jens Spahn ausgelöst. Dessen Rücktritt als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag hatte die Personaldebatte am vergangenen Samstag ins Rollen gebracht. Spahn hatte zuvor öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben und damit ein in Deutschland geltendes Verbot umgangen wurde. Nach deutlicher Kritik, auch aus der eigenen Partei, zog er sich von seinem Amt zurück.
Ludwig erklärte zudem, man sei erleichtert, dass die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bereits hinter der Partei liege. Diese fand im März statt. Wenig später wurde Gordon Schnieder, der Bruder des Bundesverkehrsministers, zum Ministerpräsidenten gewählt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
