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Andy Burnham kann sich schon auf einem kurzen Weg vergegenwärtigen, was Regieren in schwierigen Zeiten bedeutet. Der künftige britische Premierminister, den König Charles III. am Montag mit der Regierungsbildung beauftragen soll, wird in die Downing Street 10 einziehen – nur wenige Minuten entfernt von den "Churchill War Rooms", dem Londoner Museum zu Ehren eines der prägendsten Regierungschefs des Landes.
Winston Churchill, konservativer Premier in den Jahren des Zweiten Weltkriegs, steht für viele Britinnen und Briten bis heute sinnbildlich für die Größe dieses Amtes. Dessen Ruf hat jedoch in den vergangenen zehn Jahren massiv gelitten. Burnham wird bereits der siebte Regierungschef seit 2016 sein. Seine Vorgängerinnen und Vorgänger hinterließen eine Spur aus Krisen, Affären und Fehltritten – und scheiterten am Ende allesamt.
Ein Land im Dauerwechsel an der Spitze?
Während der jüngsten Regierungskrise fragte der Guardian, ob Großbritannien womöglich kaum noch regierbar sei. Das Magazin The Conversation verwies darauf, dass von den zwölf Premierministern zwischen 1945 und 2010 lediglich Margaret Thatcher von der eigenen Partei aus dem Amt gedrängt wurde. Seit 2010 trat praktisch nur David Cameron aus eigenem Entschluss zurück – wenn auch unter dem Eindruck des Brexit-Referendums.
Burnham räumte nach seiner Wahl zum Labour-Vorsitzenden am Freitag selbst ein, dass seine Politikergeneration versagt habe. Auch er trage Verantwortung dafür, einer politischen Kultur und einem Wirtschaftsmodell nicht entschieden genug entgegengetreten zu sein, die für breite Teile der Bevölkerung nicht funktionierten. Deshalb verspreche er nun einen anderen, besseren Kurs.
Von "Partygate" bis zum Salatkopf
Bei David Cameron, Theresa May, Liz Truss, Rishi Sunak und auch dem nun scheidenden Keir Starmer lagen die Probleme vor allem in schweren politischen Fehlentscheidungen. Hinzu kam der Brexit, der seit dem Votum von 2016 wie eine schwere Last auf der britischen Politik liegt. Seine komplizierte Umsetzung band über Jahre enorme Kräfte.
Besonders grotesk erscheint rückblickend die Amtszeit von Boris Johnson. Während der Corona-Pandemie nahmen er und Mitglieder seines Kabinetts an Feiern teil, die nach den damals geltenden Regeln verboten waren – der "Partygate"-Skandal erschütterte das Vertrauen in die Regierung. Zusätzlich geriet Johnson wegen des Umgangs mit Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens gegen einen stellvertretenden Fraktionsmanager unter Druck.
Von Liz Truss ist vor allem ihre rekordkurze Zeit im Amt in Erinnerung geblieben. Berühmt wurde dabei auch außerhalb Großbritanniens der Spott mit einem Salatkopf: Eine Boulevardzeitung stellte bei ihrem Amtsantritt im September 2022 einen Kopfsalat neben ein Foto von Truss und übertrug live die Frage, was länger halte – der Salat oder die Premierministerin. Der Salat gewann.
Die Gefahr von rechts
Anders als viele seiner Vorgänger – mit Ausnahme Starmers – steht Burnham zudem vor einer weiteren gewaltigen Herausforderung. Er warnte, dass sich Großbritanniens neue Rechte nicht besiegen lasse, wenn sich seine eigene politische Seite in internen Konflikten aufreibe und keine gemeinsame Richtung finde.
Früher bedeutete das Scheitern in der Downing Street für Konservative oder Labour meist nur, dass die jeweils andere große Partei die Macht übernahm. Für Burnham ist die Lage heikler: Der Rechtsruck ist eine reale Bedrohung. In der Krise um Starmer lag die rechtspopulistische Reform UK des Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage in Umfragen zeitweise klar vorne. Die Niederlagen Labours bei Kommunal- und Regionalwahlen im Mai zugunsten von Reform beschleunigten den Abstieg zusätzlich.
Burnham stellte deshalb Kooperationen mit anderen Parteien dort in Aussicht, wo sie sinnvoll seien – allerdings nur bei klarer eigener Haltung. Reform UK dürfte er damit kaum gemeint haben. Zugleich betonte der 56-Jährige, er wolle weder die Grünen auf deren Terrain übertrumpfen noch versuchen, Reform auf der rechten Seite zu überholen. In den Grundzügen erinnert diese Debatte an die Diskussion in Deutschland über die "Brandmauer" zur AfD.
Etwas Entlastung könnte Burnham ausgerechnet durch die Probleme bei Reform selbst bekommen. Parteichef Farage legte in einer spektakulären Aktion vorerst sein Parlamentsmandat nieder. Zuvor war er wegen umstrittener Spenden und Zuwendungen in die Schlagzeilen geraten. Nun will er sich in einer nötigen Nachwahl im Wahlkreis Clacton erneut bestätigen lassen und sich so gewissermaßen direkt vom Volk legitimieren. Sollte ihm dort ausgerechnet der Komiker Jon Harvey in seiner Kunstfigur Count Binface – auf Deutsch etwa "Graf Mülltonnengesicht" – als einziger Gegner gegenüberstehen, wäre das nur das nächste absurde Kapitel britischer Politik.
"Kein Winston Churchill"
Zum Abschluss seiner Rede am Freitag sagte Burnham, er habe nicht immer richtig gelegen und bitte für eigene Fehler um Entschuldigung. Zugleich betonte er, stets alles gegeben zu haben – und das auch weiterhin tun zu wollen.
Wichtig dürfte ihm zudem sein, dass US-Präsident Donald Trump ihn nicht ähnlich abqualifiziert wie zuvor Starmer. Weil Burnhams Vorgänger im Iran-Krieg zunächst die bedingungslose Unterstützung verweigert hatte, spottete Trump mehrfach, Starmer sei eben "kein Winston Churchill".
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
