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Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für die kommende Woche geplante Reise zur UN-Generaldebatte nach New York abgesagt. Aus Regierungskreisen hieß es am Abend, seine Präsenz in Berlin sei entgegen der ursprünglichen Planung erforderlich.
Die Rede des Kanzlers bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war für Mittwoch am späten Nachmittag vorgesehen. Der Termin liegt nur drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Beide Abstimmungen gelten als richtungsweisend für die politische Zukunft des Kanzlers, der seit dem Wahldebakel der CDU in der Partei massiv unter Druck steht.
Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen möglichen Wechsel an der Regierungsspitze hat Merz für Sonntagabend eine Sitzung des CDU-Präsidiums einberufen, um über die Folgen der Wahlergebnisse zu beraten. Am Montag kommen erneut das Präsidium sowie der Parteivorstand zusammen. Für Dienstag ist außerdem eine Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angesetzt.
Merz war auch im Vorjahr nicht bei der UN-Generaldebatte
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Schon im vergangenen Jahr hatte Merz auf eine Teilnahme verzichtet. Damals blieb damit auch seine Premiere als Kanzler in New York aus.
Später war er dafür kritisiert worden, nachdem Deutschland mit seiner Bewerbung für einen zeitweiligen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert war. Aus Sicht von Kritikern hätte ein Auftritt des Kanzlers in New York hilfreich sein können. Das UN-Hauptquartier hat Merz in 16 Monaten Kanzlerschaft bislang noch nicht besucht, obwohl er bereits dreimal in den USA war.
Wadephul übernimmt die deutsche Rede
Außenminister Johann Wadephul (CDU) war nach Angaben aus Regierungskreisen über die Entscheidung informiert. Er hatte ohnehin seit Längerem geplant, zur UN-Vollversammlung nach New York zu reisen und soll nun Teile des Programms des Kanzlers übernehmen. Dazu zählt auch die deutsche Rede.
Allerdings wird der Auftritt nun zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Die Reihenfolge der Reden richtet sich bei der UN nach dem protokollarischen Rang: Zunächst sprechen Staatschefs, danach Regierungschefs und erst anschließend Minister.
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs in New York erwartet
Zur politisch wichtigsten Woche bei den Vereinten Nationen werden unter anderem US-Präsident Donald Trump, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erwartet. Russland will auf Ministerebene vertreten sein. Der chinesische Staatschef Xi Jinping wird dagegen nicht in New York erwartet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
