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Neuseeland steuert auf ein größeres Parlament und eine Hängepartie zu
Nach der Parlamentswahl in Neuseeland zeichnet sich eine ungewöhnliche Situation ab: Das neue Parlament könnte statt der regulären 120 insgesamt 131 Sitze umfassen. Damit wäre es das größte seit Einführung des Verhältniswahlrechts im Jahr 1996. Gleichzeitig ist weiter offen, wer künftig regieren wird, denn rund 400.000 Sonderstimmen sind noch nicht ausgezählt. Mit dem amtlichen Endergebnis wird erst am 27. November gerechnet.
Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen National und Labour
Nach dem bisherigen Stand liegen die konservative National Party von Premierminister Christopher Luxon und die sozialdemokratische Labour-Partei von Herausforderer Chris Hipkins mit jeweils etwa 29 Prozent nahezu gleichauf. Die noch ausstehenden Sonderstimmen, die rund 14 Prozent aller Stimmen ausmachen, könnten das Kräfteverhältnis jedoch noch spürbar verändern.
Zu diesen Stimmen zählen unter anderem Voten von Neuseeländern im Ausland sowie von Menschen, die nicht in ihrem eigentlichen Wahlkreis abgestimmt haben. In der Vergangenheit profitierten davon häufig eher linke Parteien.
Warum das Parlament wächst
Der Zuwachs ist auf sogenannte Überhangmandate zurückzuführen. In Neuseeland geben die Wähler jeweils eine Stimme für eine Partei und eine für einen Direktkandidaten im Wahlkreis ab. Gewinnt eine Partei mehr Wahlkreise, als ihr nach ihrem landesweiten Stimmenanteil zustehen würden, darf sie diese zusätzlichen Sitze behalten. Dadurch wächst das Parlament diesmal um 11 Mandate auf 131 Abgeordnete. Für eine Mehrheit werden damit 66 Sitze benötigt statt sonst 61.
Kleine Parteien könnten entscheidend werden
Bei der Regierungsbildung dürften kleinere Parteien eine wichtige Rolle spielen, vor allem die aufstrebende Opportunity Party. Die Partei von Qiulae Wong hat mit knapp sechs Prozent erstmals den Sprung ins Parlament geschafft und kann voraussichtlich mit sieben Sitzen rechnen. Luxon hatte eine Zusammenarbeit wegen der Steuerpolitik der Partei zunächst ausgeschlossen. Wong selbst zeigte sich dagegen offen für Gespräche mit beiden Lagern.
Der bisherige Stand bei den Sitzen
Derzeit kommt die National Party auf 42 Sitze, Labour auf 36. Gemeinsam mit den bisherigen Bündnispartnern ACT und New Zealand First hätte Luxons Lager damit 67 Mandate – also nur einen Sitz mehr als für die Mehrheit erforderlich.
Luxon zeigte sich dennoch zuversichtlich und erklärte, nach jetzigem Stand brauche sein Lager die Opportunity Party nicht für die Bildung einer Regierung. Für Labour ist die Ausgangslage schwieriger. Ein Wahlsieg des linken Spektrums gilt zwar noch nicht als ausgeschlossen, erscheint derzeit aber als kompliziert.
Sonderstimmen könnten alles noch verändern
Schon wenige durch Sonderstimmen beeinflusste Direktmandate könnten die knappe Mehrheit des konservativen Blocks ins Wanken bringen. Auch die endgültige Größe des Parlaments ist damit noch nicht völlig sicher. Bis zum offiziellen Resultat Ende November bleibt die bisherige Regierung daher nur geschäftsführend im Amt. Erst danach dürften mögliche Koalitionsverhandlungen richtig beginnen.
Sinkende Wahlbeteiligung sorgt für Diskussionen
Während die politische Zukunft offen ist, kämpfen viele Menschen im Land weiter mit hohen Lebenshaltungskosten, Inflation und wachsender Arbeitslosigkeit. Auch die Wahlbeteiligung gibt Anlass zur Sorge: Nach vorläufigen Zahlen nahmen 74,6 Prozent der registrierten Wähler teil. Bei der vorherigen Wahl waren es noch 78,2 Prozent gewesen.
Zudem erzielten die beiden traditionsreichen Großparteien National und Labour zusammen nur noch etwa 58,6 Prozent der Stimmen – ein historisch niedriger Wert.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
