USA passen Beiträge im Nato Force Model an
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat bestätigt, dass die Vereinigten Staaten künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten werden. Nach seinen Angaben wurde die Aufgabenverteilung bei den konventionellen Streitkräften überprüft. Dabei habe sich gezeigt, dass die europäischen Nato-Partner und Kanada bereit, willens und in der Lage seien, mehr Verantwortung zu übernehmen.
Auf dieser Grundlage hätten die USA ihre Verpflichtungen im Rahmen des sogenannten Nato Force Model angepasst, sagte Rutte. In diesem Planungsinstrument legt das Bündnis fest, welche Mitgliedstaaten welche Truppen und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese einsatzbereit sein müssen.
Rutte wies zugleich den Eindruck zurück, Washington ziehe sich aus dem Bündnis zurück. Die USA stünden weiterhin klar zur Nato, betonte er. Zugleich erwarteten sie von ihren Partnern eine gerechtere Lastenteilung bei der Sicherheit in Europa. Für die europäischen Mitgliedstaaten und Kanada bedeute das vor allem, ihre Beiträge im konventionellen Bereich zu erhöhen. Die nukleare Abschreckung wollten die Vereinigten Staaten nach Ruttes Worten weiterhin verlässlich sicherstellen.
Weniger Kampfjets, Drohnen und Schiffsverbände
Über das Ausmaß der Kürzungen hatte bereits zu Monatsbeginn die Zeitung „Welt“ berichtet. Unter Berufung auf ein vertrauliches Dokument hieß es, die USA nähmen unter anderem Langstrecken-Aufklärungsdrohnen sowie acht moderne Tankflugzeuge vom Typ KC-46 vollständig aus der Nato-Planung heraus.
Dem Bericht zufolge sollen außerdem die zugesagten Beiträge bei Kampfjets, bewaffneten Drohnen des Typs MQ-9 sowie bei Kreuzer- und Zerstörerverbänden deutlich reduziert werden. Auch auf eine Flugzeugträgerkampfgruppe und einen Verband von Langstreckenbombern soll das Bündnis künftig nicht mehr zurückgreifen können.
Rutte: Neue Verteilung ist gerecht
Bei einem Auftritt in Brüssel erklärte Rutte am Mittwoch, die Nato habe sich historisch gesehen zu stark auf die Vereinigten Staaten verlassen. Nun hätten die USA ihre Beiträge angepasst, während andere Bündnispartner ihre Zusagen ausgeweitet hätten. Das sei fair und mache das Bündnis insgesamt stärker.
Konkrete Einzelheiten nannte der Nato-Generalsekretär nicht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur konnten einige entstandene Lücken unmittelbar geschlossen werden, andere jedoch noch nicht.
Nach einem Bericht des „Spiegel“ gleichen die bislang gemeldeten neuen Zusagen bei Kampfjets, Drohnen und Kriegsschiffen bereits mehr als die Hälfte dessen aus, was die USA dem Nato-Oberbefehlshaber in Europa, dem US-General Alexus Grynkewich, an Luftwaffen- und Marinefähigkeiten künftig nicht mehr zur Verfügung stellen wollen.
Demnach haben in den vergangenen Wochen gut ein halbes Dutzend Nato-Staaten zusätzliche Beiträge für das Nato-Streitkräftemodell angemeldet. Den größten Teil der neuen Verpflichtungen soll Großbritannien übernommen haben. Andere große Bündnispartner wie Frankreich und Deutschland hätten sich mit weiteren Zusagen bislang eher zurückgehalten. Zuletzt hatten die Mitgliedstaaten am 2. und 3. Juni bei einer Konferenz über die Bereitstellung von Streitkräften beraten.
Mit Blick auf die Bedrohung durch Russland sagte Rutte zudem, es sei bemerkenswert, dass Europa noch immer in so großem Umfang auf Hilfe eines Landes angewiesen sei, das acht Flugstunden entfernt liege und 350 Millionen Einwohner habe, um sich gegen einen Staat mit 140 Millionen Einwohnern zu verteidigen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber