Nach Wahlchaos: Südkoreas Präsident schlägt Demokratie-Alarm

Lee rügt Pannen bei Wahlen in Südkorea scharf

Südkoreas Präsident Lee Jae Myung hat die schweren Organisationsprobleme bei den Regional- und Kommunalwahlen vom vergangenen Mittwoch deutlich verurteilt. Bei einer Pressekonferenz in Seoul anlässlich seines ersten Jahres im Amt sagte er, es sei "absurd", dass Menschen ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten, weil in Wahllokalen die Stimmzettel fehlten. Ein solcher Vorgang sei selbst in weniger entwickelten Demokratien kaum vorstellbar.

Nach Angaben der Behörden gingen in 50 Wahllokalen zeitweise die Stimmzettel aus. In 22 Wahllokalen musste der Wahlvorgang deshalb vorübergehend gestoppt werden.

Seit Tagen Proteste in Seoul

Der Vorfall löste in der Hauptstadt Seoul anhaltende Proteste aus. Bereits den fünften Tag in Folge versammelten sich dort mehrere tausend Menschen. Sie verlangen Neuwahlen und sehen ihre demokratischen Rechte durch die Pannen verletzt. Einige Demonstrierende äußerten zudem den Verdacht, dass es bei den Regional- und Kommunalwahlen zu Manipulationen gekommen sein könnte. Den Großteil der Protestierenden bilden junge Erwachsene zwischen 20 und 30 Jahren.

Auf Anweisung des Präsidenten leiteten die Behörden am Montag eine umfassende Untersuchung ein. Im Mittelpunkt steht dabei vor allem die nationale Wahlkommission. Lee, 62 Jahre alt, machte jedoch zugleich deutlich, dass der Vorfall aus seiner Sicht kein Beleg für Wahlbetrug sei.

Politisch endeten die Wahlen dennoch mit einem klaren Erfolg für die linksgerichtete Regierungspartei DP. Sie erhielt in 12 von 16 Regionen die meisten Stimmen. Die konservative Oppositionspartei PPP schnitt dagegen deutlich schlechter ab.