0 
Ein mutmaßlich iranischer Drohnenangriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus setzt das jüngst vereinbarte Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran zur Beendigung der Kämpfe und zur Wiederöffnung der Meerenge unter Druck. Der Vorfall vor der Küste Omans ereignete sich nur wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden erneut gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen als sicher gelten.
Die für den Persischen Golf zuständige iranische Behörde PGSA bekräftigte diese Linie am Abend auf X. Andere Routen seien nicht von der Garantie sicherer Passagen erfasst. Für sämtliche Folgen einer Nutzung nicht genehmigter Wege trügen demnach allein Schiffseigner, Charterer und Kapitäne die Verantwortung. Zudem begründe dies weder Versicherungsschutz noch damit verbundene Haftungsansprüche.
IMO stoppt Evakuierung vorerst erneut
Nach dem Angriff setzte die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO die erst vor Kurzem angelaufene Evakuierung von Schiffen in der strategisch wichtigen Meerenge vorläufig wieder aus. IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez erklärte, es müsse nun geprüft werden, ob die nötigen Sicherheitsgarantien für die Schiffe auf der Evakuierungsliste und für weitere Schiffe in der Region weiterhin gegeben seien.
Dominguez betonte, die Sicherheit der Seeleute habe oberste Priorität. Deshalb werde der Evakuierungsplan bis zur Klärung der Lage ausgesetzt. Das betroffene Schiff habe sich nicht im Rahmen des IMO-Evakuierungsplans auf Durchfahrt befunden.
Frachter unter singapurischer Flagge getroffen
US-Medien berichteten unter Berufung auf US-Vertreter, bei dem attackierten Schiff habe es sich um einen Frachter unter singapurischer Flagge gehandelt. Demnach sei das Handelsschiff von einer Drohne der iranischen Revolutionsgarden getroffen worden. Die britische Behörde UKMTO sprach von einem „unbekannten Projektil“, das die Brücke des Schiffs beschädigt habe. Verletzte habe es nach bisherigen Angaben nicht gegeben.
Neue Spannungen in zentraler Handelsroute
Die Straße von Hormus ist für den weltweiten Öl- und Düngemittelhandel von zentraler Bedeutung. Die IMO hatte erst am Dienstag angekündigt, mehr als 11.000 Seeleute aus der Region zu evakuieren. Noch am selben Tag passierten erste Schiffe wieder die Meerenge. Der Datenanbieter Kpler registrierte am darauffolgenden Tag 70 Durchfahrten. Vor Ausbruch des Iran-Kriegs waren es nach diesen Angaben täglich mehr als 100 gewesen.
Am Donnerstagvormittag hatten die Revolutionsgarden dann erklärt, sichere Passagen seien nur auf den von Iran vorgegebenen Strecken möglich. Laut dem Datenanbieter Windward kehrten vier Tanker nach warnenden Funksprüchen der Revolutionsgarden auf der Oman-Route wieder um.
Hintergrund: Blockaden und vorläufige Einigung
Im Zuge der amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran hatte Teheran die wichtige Meerenge Anfang März durch Drohungen und Angriffe für den Schiffsverkehr weitgehend blockiert. Die USA reagierten darauf mit einer eigenen Seeblockade für Schiffe mit Bezug zu iranischen Häfen. Inzwischen haben sich Washington und Teheran vorläufig auf ein Ende der Kampfhandlungen geeinigt. Beide Blockaden wurden im Rahmen des Abkommens aufgehoben.
Teil des vorläufigen Deals ist auch, dass die USA in dieser Woche Sanktionen auf iranisches Öl zeitweise ausgesetzt haben. Die Offenhaltung der Straße von Hormus für die Schifffahrt gilt als zentraler Bestandteil der Vereinbarung.
Trump pocht auf offene Meerenge
US-Präsident Donald Trump bekräftigte bei einem Auftritt im Weißen Haus, dass die Straße von Hormus offen sei. Den Angriff auf das Schiff vor Omans Küste erwähnte er dabei nicht. Stattdessen sagte er erneut, der Iran wolle unbedingt ein Abkommen mit den USA schließen. „Das werden wir wahrscheinlich auch tun. Ich denke, wir werden es tun“, erklärte Trump.
Das Rahmenabkommen soll die Grundlage für weitere Gespräche bilden, unter anderem über das iranische Atomprogramm. Es sieht vor, dass Teheran während der zunächst auf 60 Tage angelegten Verhandlungen keine Gebühren für die Passage durch die Straße von Hormus verlangen darf.
Streit um mögliche Transitgebühren
Wie es danach weitergeht, soll der Iran gemeinsam mit Oman unter Beachtung des internationalen Rechts und unter Einbeziehung der Anrainerstaaten aushandeln. Völkerrechtler bewerten mögliche Gebühren für die Durchfahrt als problematisch.
Omans Außenminister Badr al-Busaidi stellte bereits klar, dass es nach omanischer Darstellung keine Transitgebühren geben solle. Ziel des Rahmenabkommens sei es, die Freiheit der Schifffahrt und eine sichere Passage in der Meerenge zu gewährleisten.
US-Außenminister Marco Rubio sagte nach einem Ministertreffen des Golf-Kooperationsrates in Manama, die Straße von Hormus sei internationales Gewässer und gehöre keinem einzelnen Staat. Zugleich betonte er, Washington wolle zwar eine Einigung mit dem Iran, werde aber keinem Abkommen „um jeden Preis“ zustimmen. Ein möglicher Deal müsse gut, belastbar, überprüfbar und dauerhaft einzuhalten sein. Das US-Regionalkommando Centcom unterstrich derweil mit Bildern von F-16-Kampfjets, dass die amerikanischen Streitkräfte in der Region präsent und wachsam blieben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
