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Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause in Bayern reist Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Ausland. Am Donnerstag und Freitag stehen Besuche in Ungarn, Griechenland und der Republik Moldau auf dem Programm.
Söder bezeichnete die Tour in München als eine Art „Speed-Dating“ der internationalen Politik mit einem für Bayern seit jeher wichtigen Schwerpunkt auf Südosteuropa. Die Ziele der Reise umriss er so: In Ungarn sollen Beziehungen wiederbelebt, in Griechenland ausgebaut und in Moldau neue Kontakte geschaffen werden.
Nach seinen Worten verfolgt der Freistaat damit seine Südosteuropa-Strategie konsequent weiter. Bayern sei als verlässlicher demokratischer Partner und als Wirtschaftsstandort gefragt. Gerade wenn klassische Absatzmärkte schwieriger würden, müsse man sich umso stärker um neue Märkte bemühen.
Beziehungen zu Ungarn wieder aufnehmen
In Ungarn will Söder mit dem neuen Regierungschef Peter Magyar zusammentreffen. Bayern und Ungarn hätten traditionell enge Verbindungen, die nach belastenden Jahren pausiert worden seien und nun wieder aufgenommen werden sollen.
Geplant ist unter anderem, eine gemeinsame Regierungskommission zu reaktivieren und die Kooperation zwischen Hochschulen zu vertiefen. Auch wirtschaftspolitisch sieht Söder gemeinsame Interessen: Bayern und Ungarn seien beide stark von der Autoindustrie geprägt. Deshalb wolle man sich auf europäischer Ebene gemeinsam für größere Offenheit gegenüber dem Verbrennungsmotor einsetzen. Aus Söders Sicht müsse sich die EU hier stärker bewegen.
Unter dem inzwischen abgewählten Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte sich Ungarn zunehmend mit der EU angelegt. Mit Vetos blockierte der Rechtspopulist mehrfach wichtige Entscheidungen, etwa zur Russland- und Ukraine-Politik. Auch Bayern reduzierte in dieser Zeit seine Kontakte.
Kooperation mit Griechenland ausbauen
Den Halt in Griechenland nannte Söder ein Treffen mit alten Freunden. Bayern und Griechenland verbinde nicht nur die blau-weiße Farbgebung der Flaggen, sondern auch ein seit Jahren enger Austausch, besonders mit Premierminister Kyriakos Mitsotakis.
Griechenland habe die Eurokrise überzeugend hinter sich gelassen und sei wieder zu einem bedeutenden wirtschaftlichen Partner geworden. Bayern wolle vor allem die Zusammenarbeit der Universitäten in den Bereichen Energie und Wasserstoff stärken. Daneben solle auch das Thema Migration besprochen werden, da Griechenland bei der Sicherung der europäischen Außengrenzen eine zentrale Rolle spiele.
Neue Verbindungen nach Moldau knüpfen
Den Besuch in Moldau beschrieb Söder als Premiere mit großer Bedeutung, nicht zuletzt wegen der strategischen und sicherheitspolitischen Lage des Landes. Bayern unterstütze das Ziel, Moldau in die Europäische Union zu führen. Aus Söders Sicht ist das Land ein Schlüsselstaat an der östlichen Grenze Europas. Es wäre aus seiner Sicht ein schwerer Fehler, Moldau anderen Einflusssphären zu überlassen.
Deshalb wolle der Freistaat den EU-Beitrittsprozess Moldaus ebenso aktiv und positiv begleiten, wie dies bereits bei Rumänien, Bulgarien und Kroatien geschehen sei. Präsidentin Maia Sandu würdigte Söder als mutige Politikerin mit klarer Westorientierung.
Zudem kündigte er an, in Moldau eine umfassende Zusammenarbeit anstoßen zu wollen. Vorgesehen sind eine Regierungskommission sowie Arbeitsgruppen zu Wirtschaft, Kriminalitätsbekämpfung und Landwirtschaft.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
