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Die 44 Bundestagsabgeordneten der CSU-Landesgruppe beenden am Dienstag ihre zweitägige Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Als Gäste werden unter anderem die Trigema-Unternehmerin Bonita Grupp sowie Ungarns Außenministerin Anita Orbán erwartet.
Bereits am Montag war die Landesgruppe in Kloster Banz zusammengekommen. Dabei standen vor allem Fragen der Verteidigungs- und Technologiepolitik auf dem Programm. Zugleich wurde die Tagung aber zunehmend von den jüngsten Personaldebatten innerhalb der Union überlagert.
Hoffmann wirbt für Frei
Vor der geplanten Wahl von Thorsten Frei zum Nachfolger von Jens Spahn als Unionsfraktionschef läuft nach Angaben von Alexander Hoffmann weiterhin Überzeugungsarbeit in der Fraktion. Der Interimsfraktionsvorsitzende und Chef der CSU-Landesgruppe sagte am Rande der Klausur, man arbeite daran, dass Frei ein gutes Ergebnis bekomme.
Hoffmann zeigte sich zugleich optimistisch. Frei sei in der Fraktion bekannt und werde geschätzt, außerdem genieße er hohes Vertrauen. Deshalb rechne man trotz laufender Gespräche weiterhin mit einem starken Ergebnis für ihn. Frei soll vom Amt des Kanzleramtschefs an die Spitze der Unionsfraktion wechseln.
Wahl überschattet von Personalquerelen
Die anstehende Wahl steht jedoch unter dem Eindruck massiver Personalquerelen in der Union. Zuletzt war die Sorge aufgekommen, Abgeordnete könnten Kanzler Friedrich Merz bei der Abstimmung über seinen bisherigen Kanzleramtschef einen Denkzettel verpassen.
Vor allem aus Rheinland-Pfalz, dem Landesverband des entlassenen Verkehrsministers Patrick Schnieder, war deutliche Kritik an Merz und seinem Politikmanagement laut geworden. Auch in Sachsen-Anhalt gibt es Unmut: Der ebenfalls entlassene Gesundheitsstaatssekretär Tino Sorge hatte öffentlich die Stilfrage gestellt, nachdem Merz ihm die Personalentscheidung zunächst nicht persönlich mitgeteilt haben soll.
Grundsätzlich begegnen viele Abgeordnete der Personalie Frei mit einer gewissen Skepsis. Wegen seiner bisherigen Funktion gilt er vielen als enger Mann des Kanzleramts. Im Parlament wird daher kritisch gesehen, wenn der Einfluss der Regierung auf die Arbeit des Bundestags als gewähltes Gremium weiter wachsen könnte.
Kontakte nach Ungarn bleiben Thema
Die CSU hatte schon in der Vergangenheit Kontakte zum umstrittenen, inzwischen abgewählten ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gepflegt. Mit dessen wachsender Distanz zu Europa und seiner russlandfreundlichen Linie war das Verhältnis jedoch zunehmend belastet worden.
Die neue Außenministerin Anita Orbán gehört nun dem Kabinett des als europafreundlicher geltenden Nachfolgers Péter Magyar an. CSU-Chef Markus Söder soll bereits in den kommenden Tagen zu einem Gegenbesuch nach Ungarn reisen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
