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Merz startet späten Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt absolviert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dort seinen ersten Wahlkampfeinsatz. In Quedlinburg im Harz ist am heutigen Abend eine Gesprächsrunde mit Landtagskandidaten geplant. Anschließend lässt sich Merz von Ministerpräsident Sven Schulze durch den Schlossgarten führen, bevor beide gemeinsam vor die Kameras treten.
Zuvor steht für Merz noch ein Besuch in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Programm. Dort will er in Kühlungsborn an der Ostsee einen Wahlkampfstand besuchen und in Rostock beim Kreuzfahrtunternehmen Aida mit Unternehmern sprechen. Auch in diesem Bundesland, in dem in drei Wochen gewählt wird und das von einer rot-roten Koalition regiert wird, hatte Merz bislang keinen Wahlkampftermin absolviert.
Schulze setzt auf Abstand zur Bundespartei
In Sachsen-Anhalt vermittelt CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze seit Längerem nicht den Eindruck, sich besonders über prominente Unterstützung aus Berlin zu freuen. Vielmehr betont der 47-jährige Ministerpräsident regelmäßig seine Eigenständigkeit und grenzt sich inhaltlich von der Bundes-CDU ab.
So stellte er sich im Sommer gemeinsam mit den beiden anderen ostdeutschen CDU-Regierungschefs gegen einen zentralen Punkt des schwarz-roten Rentenkonzepts: die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren.
Schulze macht immer wieder klar, dass er sich nicht als Vertreter der Berliner Regierungsagenda versteht. Nach seinen Worten gehe es ihm darum, die Interessen Sachsen-Anhalts zu vertreten. Zugleich kritisiert er, dass bundespolitische Debatten den Landtagswahlkampf mit Themen überlagerten, auf die das Land nur wenig Einfluss habe.
CDU-Klausur in Magdeburg gestrichen
Wie groß die Distanz zur Bundespartei ist, zeigte sich auch an der abgesagten Klausur des CDU-Bundespräsidiums, die ursprünglich für Ende August in Magdeburg vorgesehen war. Nach Angaben der Parteizentrale in Berlin sollte stattdessen in der heißen Wahlkampfphase mehr Raum für öffentliche Termine geschaffen werden.
Lange blieb zudem unklar, wann und in welchem Rahmen Merz überhaupt in Sachsen-Anhalt auftreten würde. Zwischenzeitlich waren größere Veranstaltungen in Ilsenburg und am Geiseltalsee im Gespräch. Nun bleibt es jedoch bei kleineren Formaten ohne klassischen öffentlichen Auftritt vor großem Publikum.
Zweiter Besuch und Termin in Niedersachsen kurz vor der Wahl
Nach dem heutigen Termin in Quedlinburg wird Merz am Donnerstag ein weiteres Mal nach Sachsen-Anhalt reisen. In Leuna ist eine nicht öffentliche Besichtigung des Werks von UPM Biochemicals vorgesehen. Öffentlich geplant ist dort lediglich ein gemeinsames Statement.
Am 5. September, also einen Tag vor der Landtagswahl, wird Merz dann in Hannover bei einer Veranstaltung der CDU Niedersachsen erwartet. Dort stehen eine Woche später Kommunalwahlen an. Im Gegensatz zu seinen Terminen in Sachsen-Anhalt soll er dort auch vor Publikum sprechen – möglicherweise erneut mit Blick auf die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
