Reiche zurück im Amt und wirbt für mehr Investitionen in Deutschland
Nach einer gesundheitlich bedingten Auszeit meldet sich Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche wieder öffentlich zu Wort. Im Mittelpunkt ihrer Botschaft steht die Stärkung Deutschlands als attraktiver Investitionsstandort. Die CDU-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, Deutschland müsse sich vom „Standort der Bedenken“ wieder zu einem „Standort der Investitionen“ entwickeln. Wirtschaftswachstum lasse sich nicht einfach anordnen, der Staat könne aber die Voraussetzungen dafür schaffen. Dazu gehörten niedrigere Kosten, weniger Bürokratie und die Mobilisierung privaten Kapitals.
Während der parlamentarischen Sommerpause hatte Reiche über mehrere Wochen keine öffentlichen Termine wahrgenommen. Nach Angaben ihres Ministeriums blieb sie in dieser Zeit jedoch weitgehend erreichbar. Eine Sprecherin hatte bereits Mitte Juli erklärt, dass die Ministerin sich in der Sommerpause mindestens einem notwendigen medizinischen Eingriff unterziehen müsse. Auch bei der Kabinettsklausur in der vergangenen Woche war Reiche nicht dabei.
Wachstum durch Technologie statt neue Subventionen
Nach Ansicht der Ministerin wird der nächste wirtschaftliche Schub nicht durch zusätzliche Förderprogramme ausgelöst, sondern durch neue Technologien, unternehmerische Risikobereitschaft und privates Kapital. Es mangele Deutschland nicht an guten Ideen, betonte Reiche. Vielmehr scheitere es häufig daran, Innovationen erfolgreich aus Forschung und Entwicklung in industrielle Fertigung, Produktion und Export zu überführen. Genau hier setze die Bundesregierung nun an. Als wichtige Zukunftsbereiche nannte sie unter anderem Halbleiter, Biotechnologie und Künstliche Intelligenz.
Investorenkonferenz in Berlin geplant
Ein zentrales Element dieser Strategie ist eine Investorenkonferenz im Oktober, die erstmals in Deutschland veranstaltet werden soll. Dort soll internationales Kapital mit Projekten aus Bereichen wie Infrastruktur und KI zusammengebracht werden. Für Mitte Oktober ist in Berlin eine Konferenz vorgesehen, an der auch Bundeskanzler Friedrich Merz teilnehmen soll. Ziel ist es, gezielt für Investitionen in Deutschland zu werben.
Energiepolitik bleibt umstritten
Zugleich verwies Reiche auf ihre geplanten Reformen in der Energiepolitik. Sie will die Kosten senken und den Ausbau der erneuerbaren Energien stärker mit dem Netzausbau abstimmen. Umweltverbände werfen ihr allerdings vor, damit die Energiewende auszubremsen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber