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Waffenlager bei Berlin entdeckt: Ermittlungen deuten auf mögliche Anschlagspläne hin
Knapp ein Jahr nach dem Fund eines Waffenverstecks in einem Waldgebiet nahe Berlin werden neue Details zu dem Fall bekannt. Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstreicht der Vorgang eine erhebliche Gefährdungslage für Deutschland.
Hinweise auf Beteiligung ausländischer Akteure
Wie Dobrindt auf einer Pressekonferenz erklärte, war der Verfassungsschutz bereits im vergangenen Oktober auf ein mögliches Versteck mit Waffen am Berliner Stadtrand aufmerksam geworden. Die Polizei spürte den Ort daraufhin auf und stellte dort zwei Pistolen sowie Munition sicher.
Zuerst hatten NDR, WDR und die "Süddeutsche Zeitung" über den Fund und die anschließenden Ermittlungen berichtet. Laut deren Recherchen gibt es Anhaltspunkte dafür, dass die Waffen womöglich im Auftrag russischer Geheimdienste deponiert wurden. Dobrindt nannte Russland nicht ausdrücklich, schloss jedoch eine Beteiligung "fremder Mächte" nicht aus. Weitere Erkenntnisse erwarte man aus dem laufenden Verfahren.
Verdächtiger sitzt in Rumänien in Haft
Der Generalbundesanwalt ermittelt in dem Fall gegen einen Beschuldigten wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Nach Angaben des Innenministers befindet sich der Mann derzeit in Rumänien in Haft. Die deutschen Behörden führen ihre Ermittlungen dennoch fort.
Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden sollten die sichergestellten Waffen und die Munition möglicherweise für Anschläge eingesetzt werden. Dobrindt sprach zudem von Hinweisen auf Anschlagspläne in Rumänien, wo der Verdächtige festgenommen worden war. Ob sich die mutmaßlichen Planungen ausschließlich auf Rumänien oder auch auf andere Länder, etwa Deutschland, bezogen, ließ er offen. Deutsche und rumänische Behörden arbeiten in dem Fall zusammen.
Einordnung in hybride Bedrohungsszenarien
Den Festgenommenen beschrieb Dobrindt als sogenannten "Low-Level-Agent". Gemeint sind damit Personen, die keine ausgebildeten Spione sind, sondern eher als Helfer oder ausführende Kräfte für ausländische Nachrichtendienste eingesetzt werden. Solche Akteure werden mitunter auch als "Wegwerf-Agenten" bezeichnet.
Nach Einschätzung des Ministers fügt sich der Fall in ein Muster hybrider Bedrohungen ein. Einen direkten Zusammenhang zu anderen aktuellen Zwischenfällen wollte er jedoch nicht herstellen.
Verweis auf Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle
Dobrindt erinnerte in diesem Zusammenhang auch an einen Vorfall vor zwei Wochen am Flughafen Leipzig/Halle. Dort war in der Nähe ukrainischer Transportmaschinen eine mit Sprengstoff und Zünder versehene Drohne entdeckt worden, die ein Mitarbeiter zum Absturz brachte. Kurz nach der vorübergehenden Sperrung des Flughafens kollidierte ein startendes Flugzeug mit einem bislang unbekannten kleineren Flugobjekt, möglicherweise einer weiteren Drohne.
Auch damals hatte der Innenminister vermutet, dass ausländische Akteure hinter dem Geschehen stecken könnten. Eine öffentliche und eindeutige Benennung lehnte er jedoch ab. In Politik und unter Sicherheitsexperten richtet sich der Verdacht häufig gegen Russland.
Scharfe Kritik aus den Reihen der Grünen
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sieht auch im aktuellen Fall Moskau in der Verantwortung. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur sagte er, Russland gehe gegenüber Deutschland zunehmend aggressiv vor. Spionage, Sabotage und weitreichende Einflussnahme gehörten seit Monaten zum Alltag.
Der neuerliche Waffenfund zeige aus seiner Sicht erneut, wie feindselig Russland agiere und wie notwendig entschlossene Gegenmaßnahmen seien. Zugleich warf von Notz der Bundesregierung Trägheit sowie mangelnde sprachliche und konzeptionelle Klarheit vor. Besonders das Kanzleramt müsse in dieser Lage stärker die Führung übernehmen, forderte er.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
