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Özel verlässt CHP, gründet neue Partei und wird zu ihrem Vorsitzenden gewählt
Der entmachtete türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel hat nach seinem Bruch mit der CHP die Gründung einer neuen politischen Kraft vollzogen und steht nun auch an deren Spitze. Wie die neue Partei mitteilte, wurde Özel bei der konstituierenden Sitzung am Nachmittag in Ankara einstimmig zum Vorsitzenden der „Neuen Partei“ (Yeni Parti) gewählt.
Zuvor hatten Özel und 90 weitere der bislang 135 CHP-Abgeordneten ihren Austritt aus der CHP erklärt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu reichten sie die erforderlichen Gründungsunterlagen inzwischen beim Innenministerium ein.
Dem Schritt war ein wochenlanger Machtkampf in der Partei vorausgegangen. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil, das den CHP-Parteitag von 2023 für ungültig erklärte und den früheren Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu kommissarisch erneut an die Parteispitze setzte.
Özel sieht die Opposition in einer Sackgasse
In seiner letzten Rede als Fraktionschef der CHP Anfang der Woche im türkischen Parlament sagte Özel, die Partei befinde sich in einer politischen Sackgasse. Die Gründung einer neuen Partei sei nicht nur nötig, um die Regierung abzulösen, sondern liege auch im Interesse der gesamten türkischen Bevölkerung.
Nach seiner Wahl zum Vorsitzenden beim Parteikongress 2023 hatte Özel die CHP neu ausgerichtet. Dass die Partei bei den Lokalwahlen 2024 erstmals besser abschnitt als die regierende AKP, werten er und seine Unterstützer als klaren Beleg für den Erfolg dieses Kurses. Gegen seine Absetzung zog Özel auch vor den Obersten Gerichtshof, der jedoch ohne Entscheidung in die Sommerpause ging. Ein innerparteilicher Antrag mit mehr als 1.000 Unterschriften für einen neuen Parteitag wurde von der Führung um Kilicdaroglu abgelehnt.
Bruch mit traditionsreicher Partei
Der Austritt aus der CHP gilt als folgenschwerer Schritt. Die Partei wurde von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk ins Leben gerufen und prägte die Grundlagen des modernen türkischen Staates. Sich von dieser historischen Struktur zu lösen, wird daher als politisch riskant angesehen.
Gleichzeitig deuteten Umfragen der vergangenen Wochen auf eine Unterstützung von rund 30 Prozent für eine neue Partei hin. Özel sagte am Dienstag, es gehe nicht darum, „nur ein Hemd auszuziehen“ – vielmehr würden nun alle gemeinsam „ein Hemd aus Feuer anziehen“.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
