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Mehr als elf Jahre nach dem Auffliegen des Abgasskandals kommt die juristische Aufarbeitung bei Volkswagen weiter nur langsam voran. Zum geplanten Auftakt des vierten größeren Betrugsprozesses vor dem Landgericht Braunschweig fehlte einer der drei Angeklagten aus gesundheitlichen Gründen, wie die Verteidigung mitteilte. Der Vorsitzende Richter machte nach einer Unterbrechung jedoch deutlich, dass die Entschuldigung aus Sicht des Gerichts nicht ausreicht.
Die Anklageschrift wurde am Montag deshalb nicht verlesen. Der Prozess wurde zunächst bis Donnerstag, 5. November, unterbrochen. Den drei ehemaligen Führungskräften wird unter anderem vorgeworfen, an der Entwicklung der unzulässigen Abschalteinrichtung beteiligt gewesen zu sein beziehungsweise nicht gegen deren Weiterentwicklung eingeschritten zu sein. Einem der Angeklagten wird außerdem uneidliche Falschaussage vorgeworfen.
Dieselfahrzeuge mit Software manipuliert
Der VW-Skandal war im September 2015 bekanntgeworden, als US-Behörden nachwiesen, dass Dieselautos mit manipulierter Software ausgestattet waren. Diese erkannte Testsituationen und senkte dort den Ausstoß von Stickoxiden, während die Emissionen im normalen Straßenverkehr deutlich höher blieben. Die Affäre kostete den damaligen Konzernchef Martin Winterkorn das Amt und verursachte für Volkswagen Milliardenschäden. Weltweit waren mehrere Millionen Fahrzeuge betroffen.
Im Mai 2025 endete nach jahrelanger Verhandlung der erste Braunschweiger Betrugsprozess mit einem Urteil. Zwei der vier Angeklagten wurden zu Haftstrafen verurteilt, die beiden anderen erhielten Bewährungsstrafen. Die Verurteilten sehen sich jedoch als Bauernopfer und legten Revision ein. Wann darüber entschieden wird, ist derzeit nicht absehbar. Bis zu einem möglichen Haftantritt dürfte es daher noch dauern.
Verfahren gegen Ex-VW-Boss Winterkorn vorläufig eingestellt
Im ersten Verfahren war ursprünglich auch der frühere VW-Chef Martin Winterkorn angeklagt. Sein Fall wurde jedoch aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt und inzwischen wegen Verhandlungsunfähigkeit vorläufig eingestellt. Vor Gericht hatte Winterkorn jede strafrechtliche Verantwortung zurückgewiesen.
Das nun laufende vierte Verfahren war anfangs gegen insgesamt elf Beschuldigte gerichtet. Gegen acht von ihnen wurde das Verfahren nach Angaben der Staatsanwaltschaft gegen Geldauflagen eingestellt. Für den aktuellen Prozess sind 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 vorgesehen.
Noch in diesem Monat, am 24. November, soll in Braunschweig auch der fünfte und voraussichtlich letzte Prozess beginnen. Dann müssen sich sieben ehemalige Führungskräfte und Mitarbeiter des Konzerns verantworten. Auch dafür sind 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 geplant.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
