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Im anhaltenden Handelskonflikt mit den Vereinigten Staaten hat China mehrere Gegenmaßnahmen beschlossen. Auslöser ist unter anderem eine neue Runde von US-Importbeschränkungen, die Washington mit Vorwürfen von Zwangsarbeit in der westchinesischen Region Xinjiang begründet.
Ende Juli setzten die USA 43 weitere chinesische Firmen auf eine Sanktionsliste. Für deren Produkte gilt damit grundsätzlich der Verdacht, unter Zwangsarbeit hergestellt worden zu sein, weshalb sie nicht mehr eingeführt werden dürfen. Als Reaktion verbot das chinesische Handelsministerium nun Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen in China die Zusammenarbeit mit sechs US-Firmen und -Organisationen. Betroffen sind unter anderem Dienstleister, die Lieferketten auf mögliche Verbindungen nach Xinjiang untersuchen, sowie Menschenrechtsgruppen. Peking wirft ihnen vor, die amerikanischen Sanktionen mitgetragen zu haben.
In Xinjiang lebt ein großer Teil der muslimischen Minderheit der Uiguren. Westliche Staaten und Menschenrechtsorganisationen beschuldigen China seit Langem, dort Zwangsarbeit einzusetzen. Die chinesische Regierung weist diese Vorwürfe entschieden zurück.
Schärfere Regeln für Drohnenexporte
In einer weiteren Erklärung kündigte das Handelsministerium strengere Vorgaben für den Export bestimmter Drohnen und entsprechender Komponenten in die USA an. Künftige Ausfuhrgenehmigungen sollen demnach einzeln und besonders genau geprüft werden. Bisherige Erleichterungen sollen wegfallen.
Zusätzlich untersagte China Geschäfte mit einem US-Unternehmen, das nach Darstellung Pekings Maßnahmen der amerikanischen Kommunikationsbehörde FCC gegen China unterstützt habe. Die FCC hatte bereits im Dezember die Zulassung neuer ausländischer Drohnenmodelle gestoppt. Ende Juli blockierte die Behörde außerdem neue Genehmigungen für moderne Roboter und vernetzte Wechselrichter, sofern diese im Ausland produziert wurden. Beobachter gehen davon aus, dass sich diese Schritte vor allem gegen chinesische Anbieter richten.
Neue Spannungen vor geplantem Gipfeltreffen
Die jüngste Eskalation erfolgt nur wenige Wochen vor einem geplanten Treffen der Staatschefs. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, Chinas Präsident Xi Jinping am 24. September zu empfangen. Zuletzt waren beide im Mai in Peking zusammengekommen. Trotz der Vorbereitungen auf das Treffen verschärfen beide Länder damit erneut ihre Einschränkungen im Handel und im Technologiebereich.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
