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SPD hält an Forderung nach einer Bundespräsidentin fest
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich weiter dafür aus, dass nach Frank-Walter Steinmeier erstmals eine Frau an die Spitze des Staates rückt. Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte in Berlin, aus seiner Sicht sei die Zeit reif für eine Präsidentin. Eine Frau als Nachfolgerin Steinmeiers wäre demnach ein richtiger und guter Schritt.
Rückendeckung bekam diese Linie auch vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Alexander Schweitzer. Er sagte dem Spiegel, in der politischen Mitte habe es dazu bislang eigentlich großen Konsens gegeben. Umso irritierender sei es aus seiner Sicht, dass nun Stimmen aus der Union daran rüttelten. Schweitzer warf der CDU vor, in überholte Denkmuster zurückzufallen.
Anlass der Debatte waren Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der betont hatte, auch ein Mann müsse für das Amt infrage kommen. Zwar spreche vieles für eine Frau, festgelegt werden solle sich die Politik aber nicht. Frei plädierte dafür, die Frage offen anzugehen.
Rückhalt für eine Frau im Amt auch aus der CSU
Widerspruch bekam Frei nicht nur aus der SPD, sondern auch aus den Reihen der CSU. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf, zugleich Vorsitzende der Frauen-Union in der CSU, erklärte, eine Frau als Staatsoberhaupt sei ein Gewinn für die Menschen im Land und für die Politik. Frauen könnten ebenso Halt und Orientierung geben und einen klaren demokratischen Kompass vermitteln. Es gebe aus ihrer Sicht keinen Zweifel daran, dass eine Frau dieses Amt ausfüllen könne.
Entscheidung am 30. Januar 2027
Über die Nachfolge Steinmeiers wird am 30. Januar 2027 von der Bundesversammlung entschieden. Der amtierende Bundespräsident kann nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren.
Das formale Vorschlagsrecht liegt bei der Union. CDU/CSU und SPD haben nach den aktuellen Angaben jedoch vereinbart, im Herbst gemeinsam eine Kandidatin oder einen Kandidaten vorzuschlagen. Das soll nach den Landtagswahlen im September geschehen, wenn die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung feststehen. Diese setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern der 16 Länder zusammen.
Mehrere Frauen als mögliche Nachfolgerinnen im Gespräch
Als mögliche Kandidatinnen werden seit Längerem mehrere Namen gehandelt. Besonders häufig genannt wird die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Ministerpräsident Markus Söder hatte sie schon vor Monaten ins Gespräch gebracht. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete sie zuletzt als respektable und denkbare Bundespräsidentin, will aber am vereinbarten Zeitplan festhalten und erst im Herbst Gespräche führen. Aus der SPD kamen ebenfalls positive Signale: Parteichef Lars Klingbeil äußerte, er schätze Aigner sehr.
Ebenfalls als mögliche Nachfolgerin gilt Karin Prien (CDU). Die Bundesbildungsministerin wäre im Fall einer Wahl das erste deutsche Staatsoberhaupt mit jüdischen Wurzeln. Als weitere Option wird Julia Klöckner (CDU) genannt, die als Bundestagspräsidentin protokollarisch bereits an zweiter Stelle im Staat steht.
Vorübergehend war zudem die frühere Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Gespräch. Die Politikerin übt derzeit kein politisches Amt aus.
Kaum Männer in der Debatte
Männliche Namen spielen in der bisherigen Debatte weiterhin nur eine untergeordnete Rolle. Zuletzt berichtete die Bild, in Regierungs- und Unionskreisen werde zunehmend auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) genannt.
Sollte am Ende tatsächlich eine Frau gewählt werden, wäre das eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
