Die Bundesregierung kommt trotz ihrer angekündigten Reformpläne vorerst nicht aus dem Stimmungstief heraus. Nach dem aktuellen RTL/ntv-"Trendbarometer" sind 82 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit der bisherigen Arbeit der Koalition unzufrieden. Lediglich 18 Prozent äußerten sich zufrieden.
Noch schlechter fällt die Bewertung für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aus. Seine Arbeit beurteilen 85 Prozent der Befragten negativ, nur 14 Prozent zeigen sich zufrieden. Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) erreicht mit 18 Prozent Zustimmung etwas bessere Werte, allerdings bewerten auch hier 74 Prozent seine Arbeit kritisch.
Selbst unter den Anhängern der Regierungsparteien überwiegt laut Umfrage die Unzufriedenheit. Bei CDU/CSU sind 54 Prozent mit der Regierungsarbeit unzufrieden, 46 Prozent zufrieden. Unter den SPD-Anhängern fällt das Urteil noch deutlicher aus: 72 Prozent bewerten die Arbeit der Koalition negativ, nur 28 Prozent positiv. Grundlage der Erhebung sind repräsentative Umfragen des Instituts Forsa im Auftrag von RTL Deutschland.
Hoffnung auf bessere Werte durch Reformen
Die Koalition aus Union und SPD steckt bereits seit Längerem in einem Umfragetief und versucht nun mit mehreren Reformprojekten gegenzusteuern. Erst am Freitag brachte sie ein Spargesetz für die gesetzlichen Krankenkassen sowie das Gebäudemodernisierungsgesetz mit neuen Vorgaben zum Heizen durch Bundestag und Bundesrat.
Darüber hinaus sollen die Vorschläge der Rentenkommission vollständig umgesetzt werden. Außerdem haben sich Union und SPD auf ein weiteres Reformpaket verständigt. Dieses sieht unter anderem steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen ab 2027 sowie Maßnahmen in den Bereichen Arbeit und Bürokratieabbau vor.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber