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US-Präsident Donald Trump ist nur einen Tag nach seinem Vorstoß, eine Gebühr für die geschützte Passage von Schiffen durch die Straße von Hormus zu erheben, wieder von dem Plan abgerückt.
Auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump nach eigenen Worten nach „äußerst produktiven Gesprächen“ mit nicht namentlich genannten Vertretern aus dem Nahen Osten, die Gebühr nun durch Handels- und Investitionsabkommen mit den Golfstaaten ersetzen zu wollen.
Trump behauptete, die Investitionen würden „massiv“ ausfallen und auch den Staaten der Golfregion zugutekommen. Mit wem genau er gesprochen hat und ob es bereits Zusagen für solche Vereinbarungen gibt, blieb jedoch zunächst unklar.
Bei einer Pressekonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi begründete Trump seinen plötzlichen Kurswechsel damit, dass ihn Menschen aus verschiedenen Ländern angerufen und Alternativen vorgeschlagen hätten. Dabei sei auch von Investitionen in Milliardenhöhe in den USA die Rede gewesen. Zugleich erklärte Trump, grundsätzlich solle „niemand“ im Zusammenhang mit der Straße von Hormus eine Gebühr verlangen. Das Konzept einer solchen Abgabe gefalle ihm nicht, sagte er.
Erst am Montag hatte Trump angekündigt, die Seeblockade gegen Schiffe wieder aufzunehmen, die iranische Häfen anlaufen oder von dort abfahren. In diesem Zusammenhang hatte er auch erklärt, die USA würden künftig aus „Fairnessgründen“ 20 Prozent des Frachtwertes für die sichere Passage durch die strategisch wichtige Meerenge beanspruchen. Damit sollten nach seinen Angaben die Kosten für die Sicherung der Durchfahrt ausgeglichen werden. Die Umsetzung solle umgehend beginnen.
An den Ölmärkten war trotz des Rückziehers zunächst keine Entspannung zu erkennen. Ein Barrel der Nordseesorte Brent zur Lieferung im September kostete zuletzt 85,37 US-Dollar und damit 2,5 Prozent mehr als am Montag. Zeitweise stieg der Preis erstmals seit rund einem Monat wieder über 87 Dollar. Anfang Juli hatte Brent noch bei gut 70 Dollar gelegen.
Auf den Vorstoß war umgehend Kritik gefolgt. Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) verwies darauf, dass die Passage nach internationalem Recht weiterhin zoll- und gebührenfrei bleiben müsse. Auch deutsche Reeder kritisierten Trumps Ankündigung. Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder, Martin Kröger, sagte der „Wirtschaftswoche“, kein einzelner Staat dürfe den freien Zugang zu einer internationalen Wasserstraße einseitig von Gebühren abhängig machen. Das sei rechtlich nicht zulässig.
Während Trump bei der Hormus-Gebühr zurückrudert, gingen die Kämpfe weiter. Nach Angaben aus US-Kreisen setzte das US-Militär seine Angriffe gegen den Iran fort. Ein US-Beamter sagte der dpa, es seien militärische Ziele attackiert worden, um „aufkommende Bedrohungen zu beseitigen“. Nähere Angaben dazu, wie lange die Angriffe dauerten oder ob sie noch andauerten, machte er nicht.
Der Sender ABC News berichtete unter Berufung auf einen US-Beamten zudem, US-Streitkräfte führten derzeit Luftangriffe im Iran durch; demnach liefen diese bereits seit mehreren Stunden. Trump hatte die Waffenruhe mit dem Iran in der vergangenen Woche für beendet erklärt und bereits am Montag weitere harte Angriffe auch für Dienstag angekündigt. Seither griff das US-Militär mehrfach Ziele im Iran an und begründete dies damit, weitere Attacken auf Zivilisten und die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus verhindern zu wollen.
In einem Radiointerview deutete Trump zudem an, dass die USA auch eine tief unter der Erde gelegene Anlage im Zentrum des Irans angreifen könnten, die unter dem Namen „Pickaxe Mountain“ bekannt ist. Über den Zweck der Einrichtung wird wegen ihrer Nähe zur Atomanlage Natans seit längerem spekuliert. Eine Vermutung lautet, dass dort eine geheime Urananreicherungsanlage entstehen könnte.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
