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US-Präsident Donald Trump hat überraschend seine Nominierung für die Spitze der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE zurückgezogen. Auf der Website des Weißen Hauses wurde mitgeteilt, dass der bereits an den Senat übermittelte Personalvorschlag zurückgenommen worden sei. Eine Begründung gab es nicht. Vorgesehen war der frühere Staatspolizist Lance Schroyer aus Oklahoma.
US-Medien zufolge hatte sich im Senat bereits abgezeichnet, dass sich das Bestätigungsverfahren schwierig und langwierig entwickeln könnte. Durch den Rückzug bleibt die Führung einer Schlüsselbehörde in Trumps zweiter Amtszeit weiter vakant. Für den Präsidenten ist das zugleich ein politischer Dämpfer.
Medien: Zweifel an Schroyers Erfahrung
Nach Berichten mehrerer US-Medien verfügt Schroyer nicht über umfassende Erfahrung in der Einwanderungspolitik. Trump hatte ihn bei der Nominierung im Juni noch als Patrioten gelobt. Außerdem soll Schroyer enge Verbindungen zu Heimatschutzminister Markwayne Mullin haben, der früher Senator für Oklahoma war. Schroyer diente früher bei den Marineinfanteristen. Frei geworden war der Posten nach dem angekündigten Rücktritt des kommissarischen Direktors Todd Lyons.
Die ICE-Behörde gilt inzwischen als eines der sichtbarsten Symbole von Trumps harter Migrationspolitik in seiner zweiten Amtszeit, die im Januar 2025 begonnen hatte. Besonders umstritten waren Razzien gegen Migranten in von Demokraten regierten Städten. Dabei traten Einsatzkräfte teils maskiert auf. Das Vorgehen löste landesweit massive Proteste aus.
Besonders stark geriet Trump unter Druck, nachdem im Januar in Minneapolis bei solchen Einsätzen zwei US-Bürger durch Schüsse von Bundesbeamten verschiedener Behörden ums Leben gekommen waren.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
