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Drei Wochen nach einem Brandanschlag auf eine Starlink-Anlage nahe der bulgarischen Hauptstadt Sofia hat das Oberlandesgericht Düsseldorf gegen zwei 19-jährige Deutsche Auslieferungshaft angeordnet. Die beiden jungen Männer aus Duisburg und Moers waren bereits am vergangenen Freitag in Duisburg festgenommen worden. Nach Angaben des Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft liegen gegen sie europäische Haftbefehle aus Bulgarien vor.
Vorwurf der Brandstiftung
Wie eine Sprecherin des OLG erklärte, geht es um mutmaßliche Brandstiftungsdelikte. Weitere Einzelheiten wollte das Gericht mit Verweis auf die bulgarischen Behörden zunächst nicht nennen. Da sich der Tatort in Bulgarien befindet, muss das OLG zu einem späteren Zeitpunkt über eine mögliche Auslieferung entscheiden.
Verdächtige sollen als Touristen eingereist sein
Nach Informationen aus dem bulgarischen Haftbefehl sollen die beiden 19-Jährigen am 9. Oktober mit einem Auto mit deutschem Kennzeichen aus Serbien nach Bulgarien eingereist sein. Dort sollen sie südlich von Sofia acht Starlink-Antennen in Brand gesetzt haben. Darüber hatte zuvor die bulgarische Nachrichtenagentur BTA berichtet. Die Anwälte der Beschuldigten wollen jedoch rechtlich gegen den Haftbefehl vorgehen.
Starlink gilt als wichtiger Baustein für die ukrainische Verteidigung im Krieg gegen Russland. Bereits Ende September hatte es südlich von Warschau einen Brand in einem Starlink-Terminal gegeben, das auch für die Stabilität der Internetverbindung in der Ukraine relevant war. In diesem Zusammenhang wurden später in Nürtingen bei Stuttgart zwei mutmaßliche Saboteure festgenommen. Die polnische Regierung vermutet hinter dem Angriff russische Geheimdienste.
Auch Ermittlungen in Litauen
Mitte Oktober war auch in Litauen versucht worden, Starlink-Technik auf einem Firmengelände mit Brandbeschleunigern und Molotowcocktails anzuzünden. Ein Wachmann bemerkte das Feuer jedoch rechtzeitig, sodass größere Schäden verhindert werden konnten. Die litauischen Behörden erklärten inzwischen, dass zwei Verdächtige in Deutschland inhaftiert seien. Grundlage seien europäische Haftbefehle aus Bulgarien.
Nach Angaben des stellvertretenden Leiters der litauischen Kriminalpolizei, Saulius Briginas, besitzt einer der Verdächtigen die deutsche und türkische Staatsangehörigkeit, der andere die serbische und deutsche. Laut Briginas sollen die beiden außerdem mit Brandanschlägen auf Starlink-Einrichtungen in Polen und Bulgarien in Verbindung stehen.
Ob es sich dabei tatsächlich um dieselben Männer handelt, die am Freitag in Duisburg festgenommen wurden, ist bislang allerdings nicht offiziell bestätigt. Auf Anfrage erklärte eine Gerichtssprecherin, der bulgarische Haftbefehl beziehe sich ausschließlich auf die dortige Tat.
Hohe Strafen möglich
Im Fall des Anschlags bei Sofia drohen den Beschuldigten nach bulgarischem Recht Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren. Die deutschen Behörden begründeten die Auslieferungshaft unter anderem mit der erheblichen Straferwartung. Dadurch bestehe die Gefahr, dass sich die Verdächtigen dem Verfahren entziehen könnten.
Grundsätzlich können auch deutsche Staatsbürger zur Strafverfolgung ins Ausland überstellt werden. Voraussetzung ist unter anderem, dass die mutmaßliche Tat überwiegend im betreffenden Staat begangen wurde. Zudem muss zugesichert sein, dass Verurteilte nach Abschluss des Verfahrens auf Wunsch zur Verbüßung ihrer Strafe nach Deutschland zurückkehren können.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
