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CSU-Chef Markus Söder hält sich bei der Suche nach einer Nachfolge für den zurückgetretenen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, weiterhin bedeckt. Nach einer Kabinettssitzung in München sagte der bayerische Ministerpräsident, er wolle sich mit CDU-Chef Friedrich Merz eng abstimmen. Beide wollten sich intensiv beraten und dann einen gemeinsamen Personalvorschlag vorlegen. Dieser solle am kommenden Mittwoch präsentiert werden und möglichst auf breite Zustimmung stoßen.
Die Unionsfraktion im Bundestag kommt dafür in der nächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammen. Dort soll über die künftige Besetzung an der Spitze der Fraktion entschieden werden. Merz hatte den Termin bereits am Montag in einer Sitzung des CDU-Präsidiums angekündigt, abgestimmt mit Söder. Zunächst blieb jedoch offen, wann genau und in welcher Form der Vorschlag öffentlich gemacht wird.
Blick auch auf die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier
Söder stellte den Vorgang zudem in einen größeren Zusammenhang. Er verwies darauf, dass im Herbst auch die Frage ansteht, wen die Union als Kandidatin oder Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Rennen schicken will. Das gemeinsame Vorschlagsrecht von CDU und CSU sei in den internen Regeln verankert und gelte nicht nur für den Fraktionsvorsitz, sondern ebenso für weitere wichtige Ämter.
Gerade dieser Hinweis sorgte für Aufmerksamkeit, weil in diesem Zusammenhang immer wieder die CSU-Politikerin und Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, als mögliche Bewerberin genannt wird.
Spahn war zuvor als Vorsitzender der Unionsfraktion zurückgetreten. Auslöser war heftige Kritik, nachdem bekannt geworden war, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen hatten. Damit geriet Spahn unter Druck, weil die Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist und dieses Verbot auch von ihm politisch mitgetragen worden war. Innerhalb der Union, wo das Thema besonders sensibel diskutiert wird, führte dies zu massiver Empörung, die schließlich in seinem Rücktritt mündete.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
