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CSU-Chef Markus Söder hat vor einem Scheitern der schwarz-roten Bundesregierung in Berlin gewarnt. Nach dem Aus der Vorgängerregierung dürfe es nicht noch einmal zum Zusammenbruch einer demokratischen Koalition kommen, sagte der bayerische Ministerpräsident beim Katholikentag in Würzburg.
Söder zog dabei einen historischen Vergleich zur Weimarer Republik. Wenn erneut eine demokratische Regierung scheitere – aus welchen Gründen auch immer –, gehe man „den Weimarer Weg“, sagte er. Es sei zwar nicht dieselbe Lage wie damals, manche Entwicklungen wirkten aber aus seiner Sicht ähnlich.
Besonders warnte der CSU-Chef vor Überlegungen zu einer Minderheitsregierung. Wer darauf setze, verkenne, dass dies oft nur die Vorstufe zu Neuwahlen sei – und damit aus seiner Sicht zu einem massiven Erfolg politischer Kräfte, die er nicht unterstütze.
Nach Söders Einschätzung profitiert die AfD davon, dass viele Menschen Angst vor Veränderungen und vor sozialem Abstieg hätten. Aus Unsicherheit entstehe häufig auch Radikalität. Deshalb müssten alle demokratischen Kräfte mehr tun, um die Demokratie zu stabilisieren.
AfD laut Insa weiter vorne
Zur neuesten Insa-Erhebung für die „Bild am Sonntag“ äußerte sich Söder nicht direkt. In der Umfrage kommt die AfD bundesweit auf 29 Prozent und erreicht damit bei Insa ihren bislang höchsten jemals gemessenen Wert auf Bundesebene. Im Vergleich zur Vorwoche legt sie einen Punkt zu.
Die Union aus CDU und CSU verliert dagegen einen Punkt und fällt auf 22 Prozent. Das ist bei Insa ihr schwächster Wert seit mehr als vier Jahren. Der Vorsprung der AfD wächst damit auf sieben Prozentpunkte.
Auch die SPD gibt einen Punkt ab und kommt nur noch auf 12 Prozent. Zusammen würden Union und SPD damit lediglich 34 Prozent erreichen.
Andere Meinungsforschungsinstitute hatten die AfD zuletzt zwischen 25 und 28 Prozent gesehen, die Union zwischen 22 und 24 Prozent. Insa beziffert die maximale Fehlertoleranz auf plus/minus 2,9 Prozentpunkte. Grundlage der Erhebung sind die Angaben von 1.203 Befragten, die von Montag bis Freitag der vergangenen Woche erhoben wurden.
Grundsätzlich gelten Wahlumfragen nur als Momentaufnahmen. Nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen erschweren den Instituten die Auswertung. Zudem bilden Umfragen lediglich die Stimmung zum Zeitpunkt der Befragung ab und sind keine verlässliche Vorhersage eines späteren Wahlergebnisses.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
