SPD-Bundesvize Anke Rehlinger sieht den Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in erster Linie als Ausdruck der Unzufriedenheit mit der Bundesregierung. Die saarländische Ministerpräsidentin sagte der Deutschen Presse-Agentur, Deutschland befinde sich in einer schwierigen Situation, und der Frust über das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz sei groß. Darin liege aus ihrer Sicht ein zentraler Grund für das starke Abschneiden der AfD, das den Wahlabend geprägt habe.
Nach den Prognosen von ARD und ZDF lag die AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor der SPD an erster Stelle. In Berlin wurde die Linke stärkste Kraft vor der CDU, während die AfD dort den dritten Platz belegte.
Rehlinger betonte zudem, SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig habe in Mecklenburg-Vorpommern eine bemerkenswerte Aufholjagd hingelegt und das maximal Mögliche erreicht. Sowohl dieses Comeback als auch das starke AfD-Ergebnis seien ein deutliches Signal an die Bundespolitik. Deutschland brauche Reformen, so Rehlinger, allerdings solche, die sozial gerecht ausgestaltet seien.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber