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Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Idee einer neuen politischen Allianz für einen geordneten Welthandel ins Spiel gebracht. Bei einem Wirtschaftsforum in Tokio sagte er, ein solches Bündnis solle den auf internationalen Abkommen beruhenden Handel schützen, festigen und weiterentwickeln. Nach seinen Worten könnte die Allianz politische Impulse geben und geschlossen handeln, wenn die regelbasierte Handelsordnung unter Druck gerät.
Merz stellte zugleich klar, dass die geplante Zusammenarbeit nicht als Ersatz für die Welthandelsorganisation (WTO) gedacht sei. Vielmehr könne sie helfen, überfällige Reformen innerhalb der WTO anzustoßen. So schlug er unter anderem vor, sich bei der Streitschlichtung darauf zu verständigen, Entscheidungen auch trotz der aktuellen Blockade der WTO-Berufungsinstanz als bindend zu akzeptieren.
Darüber hinaus könne sich die Allianz gemeinsam gegen unzulässige Zölle oder wirtschaftlichen Druck stellen. Wenn Staaten Regeln des Welthandelssystems infrage stellten, sie missachteten oder ökonomischen Zwang ausübten, sollten sich die Mitglieder abstimmen und mit gemeinsamer Stimme auftreten, sagte Merz.
Merz wirbt auch für eine Freihandelszone zwischen EU und Pazifikraum
Schon am Dienstag hatte Merz in Singapur für mehr Freihandel geworben. Dort sprach er sich für ein Abkommen zwischen der EU und der transpazifischen Partnerschaft CPTPP aus. Dem 2018 gegründeten Bündnis gehören zwölf Staaten auf fünf Kontinenten an, darunter Japan, Kanada, Australien, Chile und Großbritannien.
Zugleich plädierte Merz dafür, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean zügiger voranzutreiben. Außerdem sprach er sich dafür aus, bestehende oder geplante Einzelabkommen mit verschiedenen Ländern besser miteinander zu verknüpfen, um sie wirkungsvoller und effizienter zu gestalten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
