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Merz hält sich bei Steinmeier-Nachfolge mehrere Optionen offen
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht nach wie vor verschiedene mögliche Bewerberinnen und Bewerber für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Zugleich bekräftigt er den Anspruch der CDU, das Vorschlagsrecht für die Kandidatur zu beanspruchen. Das wurde am Rande seiner Asienreise aus dem Umfeld des Kanzlers klargestellt, nachdem Berichte aufgekommen waren, Merz bevorzuge die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus.
Nach Angaben aus seinem Umfeld hat Merz bislang weder eine endgültige Entscheidung getroffen noch einen konkreten Namen vorgeschlagen. Unverändert gelte, dass die CDU als stärkste Kraft in der Bundesversammlung das Recht für sich reklamiere, eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Demnach gebe es mehrere geeignete Persönlichkeiten.
Bereits vor dem CSU-Parteitag am vergangenen Wochenende in München hatte die CDU-Spitze diesen Anspruch deutlich gemacht. CSU-Chef Markus Söder sprach sich dennoch öffentlich und unter großem Applaus für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner aus. Unterstützung erhielt dieser Vorschlag inzwischen auch vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch.
Mehrere Namen aus der CDU im Gespräch
Innerhalb der CDU werden derzeit mehrere Frauen als mögliche Kandidatinnen genannt, darunter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien sowie die frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein wird als möglicher Bewerber gehandelt. Neu hinzugekommen ist nach einem Bericht der "Rheinischen Post" zudem Ines Claus.
Über die Nachfolge Steinmeiers entscheidet die Bundesversammlung am 30. Januar. In diesem Gremium verfügt die Koalition aus Union und SPD über eine Mehrheit von ungefähr 50 Stimmen. Mit einer Festlegung auf die Kandidatur wird in den kommenden Wochen gerechnet.
Merz dringt auf geregeltes Verfahren
Aus dem Umfeld des Kanzlers heißt es, Merz lege Wert auf einen strukturierten und geordneten Ablauf. Ein erster wichtiger Termin seien die Sitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand am 9. November. Bis dahin solle es Gespräche mit den CDU-Landesvorsitzenden sowie mit der CSU geben.
Im Anschluss daran sollen die Beratungen auf den Koalitionspartner SPD ausgeweitet werden. In der CDU wird dabei betont, dass das Vorschlagsrecht aus ihrer Sicht bei ihr liege. Zudem seien auch Gespräche mit den Grünen vorgesehen, da die Wahl des Bundespräsidenten möglichst auf eine breite demokratische Basis gestellt werden solle.
Nach Einschätzung aus dem Kanzlerumfeld könnte die derzeitige Unruhe Teil des üblichen politischen Ablaufs sein. Entscheidend sei jedoch, dass sich der Prozess an klaren Terminen und abgestimmten Gesprächen orientiere.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
