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Europa rückt die Arktis stärker in den Fokus
Europa will seinen Einfluss im Hohen Norden ausbauen. Bei einem Treffen in Rovaniemi am Polarkreis beraten Bundeskanzler Friedrich Merz und mehrere europäische Regierungschefs darüber, wie sich die Interessen der EU in der Arktis besser absichern lassen. Im Mittelpunkt stehen neue Seewege infolge des schmelzenden Eises, mögliche Rohstoffvorkommen sowie wachsende Sicherheitsrisiken durch Russland und China.
Für Merz fällt der Gipfel in eine innenpolitisch schwierige Phase. Nach den schweren Verlusten der CDU bei der Wahl in Sachsen-Anhalt steht der Kanzler stark unter Druck. Es ist seine erste Auslandsreise nach der Sommerpause, die bereits von Kritik an personellen Entscheidungen überschattet wurde. Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ist auch seine eigene politische Zukunft stärker in den Fokus gerückt.
Trotzdem misst Merz dem Termin große Bedeutung bei. Die Reise soll den Partnern in EU und Nato verdeutlichen, dass Deutschland sich auch in der Arktis engagieren will – vor allem aus sicherheitspolitischer Sicht.
Nach Einschätzung des Nordeuropa- und Sicherheitsexperten Tobias Etzold lässt sich die Arktis längst nicht mehr getrennt von Europa und dem Ostseeraum betrachten. Deshalb sind auch Vertreter aus den baltischen Staaten eingeladen, um ihre Perspektiven einzubringen.
Erwartet wird zudem Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie steht wegen wiederholter Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf Grönland unter besonderer Beobachtung. Trump argumentiert, Dänemark könne die Insel nicht ausreichend vor Russland und China schützen. Grönland gilt sowohl wegen seiner strategischen Lage als auch wegen vermuteter Rohstoffe als äußerst bedeutend.
EU richtet den Blick auf Grönland
Obwohl Grönland nicht zur EU gehört, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch auf der Insel Anfang der Woche eine engere Zusammenarbeit angekündigt. Zudem stellte sie ein Investitionspaket in Höhe von 200 Millionen Euro in Aussicht. Das Geld soll unter anderem in Infrastruktur fließen, die für die Förderung wichtiger Rohstoffe benötigt wird.
Zu den arktischen Staaten zählen neben Dänemark mit Grönland auch Norwegen mit Spitzbergen, Russland, die USA und Kanada. Dem 1996 gegründeten Arktischen Rat gehören außerdem Island, Schweden und Finnland an.
Gastgeber Finnland will bei dem Treffen unterstreichen, dass die Arktis heute ein zentraler Teil europäischer Sicherheit ist und nicht mehr nur unter wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Aspekten betrachtet werden kann. Als Beispiel für die verschärfte Lage gelten russische Aktivitäten im Norden, die Norwegen und Großbritannien im Frühjahr öffentlich gemacht hatten. Nato-Kreisen zufolge sollen russische U-Boote nahe Spitzbergen neue Methoden getestet haben, mit denen Unterseekabel nahezu spurlos sabotiert werden könnten.
Debatte über europäische Eisbrecher
Die Ergebnisse des Gipfels sollen in eine neue Arktis-Strategie der EU-Kommission einfließen. Vor allem Finnland drängt darauf, europäische Eisbrecherfähigkeiten als konkretes Vorhaben festzuschreiben. Aus finnischer Sicht sind Eisbrecher entscheidend, damit Europa im Norden handlungsfähig bleibt. Selbst bei zurückgehendem Meereis seien Versorgung, Handel und militärische Präsenz ohne solche Schiffe nicht verlässlich sicherzustellen.
Von der Leyen hatte bereits früher angeregt, höhere europäische Verteidigungsausgaben auch für eine gemeinsame Eisbrecherflotte beziehungsweise entsprechende Fähigkeiten zu nutzen. Die Kommission arbeitet zudem an einem umfassenderen Sicherheitskonzept für die Arktis. Ein festes Beschaffungsprogramm oder eine konkrete Zahl neuer Schiffe gibt es bisher jedoch nicht.
Anselm Küsters vom Centrum für Europäische Politik sieht in diesem Bereich einen wichtigen Test für Europas Souveränität. Entscheidend seien nicht nur prestigeträchtige Großprojekte wie Chipfabriken oder KI-Zentren, sondern auch spezialisierte Fähigkeiten, die sich nicht kurzfristig ersetzen ließen. Finnland verfüge hier über eine besondere Stärke: Unternehmen des Landes hätten den Großteil der weltweiten Eisbrecher entworfen und einen erheblichen Teil auch gebaut.
Sorge über Russlands Aufrüstung im Norden
Aus dem Umfeld der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas heißt es, die Sicherheit der Arktis sei unmittelbar mit Europas eigener Sicherheit verknüpft. Zwar bleibe der Klimawandel ein Kernthema der künftigen EU-Arktispolitik. Gleichzeitig müsse sich Europa aber auf eine deutlich härtere sicherheitspolitische Lage einstellen, da Russland seine militärische Präsenz in der Region verstärke und China seine Ambitionen weiter ausbaue.
Nach Einschätzung von Tobias Etzold dürfte das Treffen auch ein Signal an Washington sein. Die EU wolle den USA zeigen, dass sie ihre Interessen in der Arktis aktiv verfolgt und das Feld nicht anderen Akteuren überlässt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
