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Höchstens ein halbes Jahr, dann sei ihre Regierung am Ende – so lauteten laut Giorgia Meloni einst die Vorhersagen vieler Kritiker. Italien werde in eine Finanzkrise geraten und außenpolitisch völlig isoliert dastehen. Schon vor fast zwei Jahren verspottete die Ministerpräsidentin diese Einschätzungen und erklärte sinngemäß, ihre Gegner seien aus solchen Albträumen schweißgebadet aufgewacht.
Nun kann Meloni auf einen historischen Meilenstein verweisen: Ihre Regierung ist seit heute länger ohne Unterbrechung im Amt als jedes andere Kabinett seit Gründung der Italienischen Republik im Jahr 1946. Seit der Vereidigung des Mitte-rechts-Bündnisses am 22. Oktober 2022 sind 1.413 Tage vergangen. Damit übertrifft sie Silvio Berlusconis zweite Regierung, die von 2001 bis 2005 auf 1.412 Tage kam.
Die 49-Jährige hat gemeinsam mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien etwas erreicht, was in Italien eher selten ist: politische Beständigkeit. Seit 1946 gab es 68 Regierungen, deren durchschnittliche Lebensdauer lediglich 13 Monate betrug.
Allerdings gilt dieser Rekord nur für die ununterbrochene Amtszeit eines einzelnen Kabinetts. Werden mehrere Regierungen desselben Ministerpräsidenten zusammengerechnet, bleibt Berlusconi mit insgesamt mehr als neun Jahren an der Spitze vorn. Meloni liegt in dieser Wertung derzeit auf Rang sieben.
Einst als "gefährlichste Frau Europas" bezeichnet
Meloni und ihre Partei Fratelli d’Italia feiern den Rekord als bedeutenden Erfolg. Für Freitag ist in Bari eine Kundgebung geplant, bei der die Parteichefin am Abend sprechen soll.
Aus Sicht ihrer Anhänger kann Meloni tatsächlich eine solide Bilanz vorweisen. Seit fast vier Jahren regieren die Fratelli d’Italia zusammen mit der Lega und Forza Italia vergleichsweise stabil. Zwar kommt es vor allem zwischen den beiden kleineren Koalitionspartnern immer wieder zu Spannungen, doch das Bündnis hält. In den Umfragen liegt Melonis Partei mit rund 27 Prozent weiterhin deutlich vor der Konkurrenz.
Auch international ist die Regierung keineswegs isoliert – anders als vor der Wahl 2022 vielfach befürchtet. Damals hatte etwa das Magazin Stern Meloni mit der Schlagzeile "Die gefährlichste Frau Europas" beschrieben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte seinerzeit, die EU verfüge über "Instrumente", falls sich die Lage in eine problematische Richtung entwickeln sollte.
Immer wieder wurde damals auf die historischen Wurzeln von Melonis Partei verwiesen. Die Fratelli d’Italia gelten als politische Erben eines Lagers, das bis auf den 1946 von Anhängern Benito Mussolinis gegründeten neofaschistischen MSI zurückgeht. Entsprechend wurde Meloni häufig als Postfaschistin eingeordnet.
Fünf Premiers in Frankreich, vier in Großbritannien, zwei Kanzler in Deutschland
Im Wahlkampf gab sich Meloni betont konfrontativ. Sie attackierte die EU, suchte die Nähe zur extremen Rechten in Europa und inszenierte sich als Verfechterin traditioneller Werte. Ihr wohl bekanntester Satz lautete: "Ich bin Giorgia, ich bin eine Frau, ich bin eine Mutter, ich bin Italienerin, ich bin Christin." Nach der Trennung von ihrem langjährigen Partner zieht sie ihre neunjährige Tochter allein groß.
Nach ihrem Amtsantritt schlug Meloni jedoch einen deutlich pragmatischeren Kurs ein. In Europa präsentiert sie sich als verlässliche Partnerin und steht außenpolitisch klar an der Seite der Ukraine. Das Magazin Politico kürte sie zwischenzeitlich sogar zur einflussreichsten Persönlichkeit Europas.
Ein Land, das früher oft wegen instabiler und kurzlebiger Regierungen belächelt wurde, erscheint inzwischen im Vergleich zu anderen EU-Staaten erstaunlich stabil. Seit Melonis Amtsantritt gab es in Frankreich fünf und in Großbritannien vier Regierungschefs – dazu zwei Bundeskanzler in Deutschland.
Erste Spannungen und Druck von noch weiter rechts
Doch kurz vor dem Rekord wurden auch Schwächen sichtbar. Außenpolitisch bekam Melonis früher enges Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump einen deutlichen Dämpfer. Beide gerieten sogar öffentlich aneinander.
Innenpolitisch musste die Regierungschefin zuletzt ebenfalls Rückschläge hinnehmen. Im März scheiterte eines ihrer Prestigevorhaben: Die Italiener lehnten in einem Referendum ihre Justizreform ab. Es war ihre erste größere politische Niederlage. Wenige Monate später folgte der nächste Dämpfer, als sie im Parlament keine Mehrheit für eine von ihr vorangetriebene Wahlrechtsreform bekam.
Schafft Meloni auch den nächsten Rekord?
Zusätzlich wächst der Druck von rechts außen. Der ehemalige General Roberto Vannacci fordert die Regierung mit seiner Partei Futuro Nazionale offen heraus. Vannacci war mit homophoben und rassistischen Äußerungen aufgefallen. In Umfragen kommt seine Partei inzwischen auf etwas mehr als sieben Prozent und liegt damit vor den kleineren Koalitionspartnern Lega und Forza Italia. Bei der nächsten Wahl könnte sie zu einem wichtigen Faktor im rechten Lager werden.
Meloni reagiert auf diese Konkurrenz erkennbar nervös. Die Ankunft Zehntausender Migranten in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta im August nutzte sie, um ihr Profil in der Migrationspolitik zu schärfen. Sie kündigte "gezielte Grenzkontrollen" an.
Kritiker sahen darin allerdings vor allem innenpolitisch motivierte Symbolik – auch mit Blick auf Vannacci. Denn es gab keinerlei Hinweise darauf, dass die Menschen aus Ceuta überhaupt nach Italien weiterziehen wollten. Für diese Zuspitzung nahm Meloni Spannungen mit dem EU-Partner Spanien in Kauf.
Ob diese Risse für ihre Regierung wirklich gefährlich werden, ist offen. Das nächste große Ziel hat Meloni jedoch bereits im Blick: Sollte ihre Koalition bis zur im kommenden Jahr geplanten Parlamentswahl durchhalten, wäre sie die erste Regierungschefin seit 1946, die eine vollständige Legislaturperiode ohne Regierungswechsel übersteht. Das wäre der nächste historische Rekord.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
