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Trotz Waffenruhe und laufender Verhandlungen über ein Ende des Iran-Kriegs haben die USA erneut Ziele im Iran angegriffen. Nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom wurden im Süden des Landes Raketenstellungen attackiert. Im Bereich der Straße von Hormus griff das US-Militär zudem Boote an, die Minen in der Meerenge verlegen sollten.
Ein Centcom-Sprecher bezeichnete die Einsätze als „Angriffe zur Selbstverteidigung“. Zwar übe sich das US-Militär während der Waffenruhe in Zurückhaltung, die eigenen Truppen würden aber weiter gegen Bedrohungen durch das iranische Militär geschützt. Iranische Medien berichteten nach einem Angriff im Bereich der Insel Larak von mehreren Toten. Das US-Militär äußerte sich zunächst weder zu möglichen Opfern noch zu weiteren Details.
Straße von Hormus bleibt zentraler Konfliktpunkt
Obwohl die Waffenruhe nach Darstellung beider Seiten weitgehend hält, bleibt die Lage rund um die Straße von Hormus angespannt. Dort kam es in den vergangenen Wochen wiederholt zu gegenseitigen Angriffen. Anfang Mai hatte der Iran US-Militärschiffe in der Meerenge mit Raketen und Schnellbooten attackiert, woraufhin die USA Ziele auf iranischem Festland angriffen.
Nach Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran Ende Februar brachte Teheran die Schifffahrt durch die Straße von Hormus mit Angriffen und Drohungen nahezu zum Stillstand. Nach US-Darstellung wurde die Meerenge auch vermint. Die Passage ist für den Export von Öl, Flüssiggas und Dünger aus den Golfstaaten von zentraler Bedeutung. Infolge der Blockade stiegen die Weltmarktpreise deutlich. Die USA reagierten mit einer Blockade iranischer Häfen, um vor allem den iranischen Ölexport zu treffen.
In den Verhandlungen fordert Washington eine bedingungslose Öffnung der Meerenge für die Schifffahrt. Der Iran beansprucht dagegen die Kontrolle über die Passage und will nach eigenen Angaben künftig Gebühren für die Durchfahrt erheben.
Trump bringt Kompromiss beim Uran ins Spiel
Erklärtes Kriegsziel der USA und Israels ist es, den Iran an der Entwicklung von Atombomben zu hindern. Mit Blick auf das iranische Atomprogramm brachte US-Präsident Donald Trump nun eine mögliche Kompromisslösung ins Spiel. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb er, das bereits angereicherte Uran aus dem Iran müsse entweder sofort an die USA übergeben und dort vernichtet werden oder – in Abstimmung mit Teheran – unter Aufsicht im Iran oder an einem anderen Ort zerstört werden.
Trump betonte, der Vorgang solle von Fachleuten für Atomenergie überwacht werden, und verwies auf eine „Atomenergie-Kommission“. Offen blieb zunächst, ob er damit eine US-Behörde oder möglicherweise die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) in Wien meinte.
Der Iran verfügt nach westlicher Einschätzung über mehr als 400 Kilogramm hochangereichertes Uran, das sich relativ leicht zu waffenfähigem Material weiterverarbeiten ließe. Nach US-Angriffen auf unterirdische Lagerstätten soll dieses Material allerdings tief unter Trümmern begraben sein. Unklar blieb, ob Trump mit seiner Forderung nur diesen hochangereicherten Bestand meinte oder auch Uran mit niedrigerem Anreicherungsgrad.
Atomprogramm bleibt einer der Knackpunkte
Der Umgang mit dem iranischen Atomprogramm gehört zu den zentralen Streitpunkten in den laufenden Verhandlungen. Teheran pocht bisher auf das Recht, Uran für zivile Zwecke anzureichern, und weist zurück, nach Atomwaffen zu streben.
Trump hatte am Wochenende erklärt, ein Rahmenabkommen sei bereits „weitgehend“ ausgearbeitet. Später dämpfte er diese Darstellung jedoch wieder. Eine iranische Delegation reiste inzwischen zu Gesprächen in die katarische Hauptstadt Doha. Nach Berichten iranischer Medien wollten Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf und Außenminister Abbas Araghtschi dort die Führung Katars über den Stand der Verhandlungen informieren.
Bis zum Inkrafttreten der Waffenruhe Anfang April hatte der Iran als Reaktion auf US-Angriffe auch wiederholt Ziele in Katar attackiert.
Am Montag sagte Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai, derzeit werde über ein sogenanntes Memorandum of Understanding mit 14 Punkten gesprochen. Er bestätigte damit Berichte, wonach es um eine 60-tägige Rahmenvereinbarung zur Beendigung des Kriegs geht. Über das Atomprogramm werde aktuell noch nicht verhandelt; Gespräche darüber könnten erst innerhalb dieser 60-Tage-Frist beginnen. Nach bisherigem Stand soll bereits das erste Rahmenabkommen auch die Öffnung der Straße von Hormus regeln.
Rubio: Feinschliff beim Abkommen dauert noch
Neu äußerte sich nun auch US-Außenminister Marco Rubio am Rande eines Indien-Besuchs zu den Gesprächen in Katar. Es werde sich zeigen, ob dort Fortschritte erzielt würden, sagte er. Nach seinen Worten gibt es derzeit viel Hin und Her über einzelne Formulierungen im ursprünglichen Dokument. Deshalb werde es wohl noch ein paar Tage dauern, bis die genaue Fassung stehe.
Rubio machte zugleich deutlich, dass Trump nur einem aus US-Sicht tragfähigen Abkommen zustimmen werde. Der Präsident werde „entweder einen guten Deal, oder keinen Deal“ machen, sagte er. Rubio ist zugleich Nationaler Sicherheitsberater der USA.
Katar dementiert Berichte über Milliarden-Angebot
In Doha war laut iranischen Angaben auch Zentralbankchef Abdolnasser Hemmati, um über die mögliche Freigabe iranischer Auslandsvermögen zu beraten. In katarischen Finanzinstituten sind seit Jahren Gelder aus dem iranischen Ölgeschäft eingefroren. Eine Freigabe könnte als erster Schritt in Richtung einer Lockerung der Sanktionen gelten und Teil eines möglichen Abkommens zum Kriegsende sein.
Aus Katar kam zugleich ein Dementi zu Berichten, wonach dem Iran für die Unterschrift unter ein Abkommen 12 Milliarden US-Dollar angeboten worden seien. Der Sprecher des Außenministeriums in Doha sprach von Gerüchten, die von Kräften verbreitet würden, welche die diplomatischen Bemühungen sabotieren wollten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
