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USA und Iran nehmen in New York wieder Gespräche auf
Erstmals seit mehreren Monaten haben Vertreter der USA und des Irans wieder miteinander verhandelt. Das Treffen fand am Rande der UN-Generalversammlung in New York statt und dauerte nach Angaben von US-Präsident Donald Trump rund drei Stunden. Er bezeichnete den Austausch vor Journalisten als „sehr gut“. Auch iranische Staatsmedien bestätigten die Gespräche. Für den Tag wurde zudem eine Rede des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian vor den Vereinten Nationen erwartet.
Ukraine-Krieg ebenfalls im Mittelpunkt der UN-Woche
Neben dem Nahostkonflikt dürfte auch der seit über viereinhalb Jahren andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine die Beratungen prägen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wollte an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats teilnehmen und außerdem vor der Vollversammlung sprechen. Auf dem Programm stand zudem ein Treffen der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Marco Rubio.
Hoffnung auf neue Bewegung im Konflikt mit dem Iran
Nach Trumps Angaben nahmen an den Kontakten mit dem Iran sein Sondergesandter Steve Witkoff sowie sein Schwiegersohn Jared Kushner teil. Über konkrete Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Witkoff erklärte auf X, die Gesprächsrunde habe indirekt über Vermittler stattgefunden. Man hoffe auf einen konstruktiven Verlauf, die Vermittler würden weiterarbeiten.
Iranische Staatsmedien betonten, das Treffen sei auf Wunsch Witkoffs zustande gekommen. Außenminister Abbas Araghtschi habe den Amerikanern dabei Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus übermitteln lassen. Genannt wurden demnach die sofortige Aufhebung der US-Seeblockade vor der iranischen Küste, die Freigabe sämtlicher eingefrorener iranischer Vermögenswerte sowie ein Ende der Kampfhandlungen an allen Fronten.
Die New York Times berichtete unter Berufung auf zwei iranische Beamte, Pakistan und Katar hätten bei der neuen Gesprächsrunde vermittelt. Beide Länder hätten sich demnach intensiv für eine Rückkehr zur Diplomatie eingesetzt. Trump stellte eine baldige Fortsetzung der Gespräche in Aussicht, nannte jedoch keine Einzelheiten.
Araghtschi traf in New York außerdem die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Italiens Außenminister Antonio Tajani. Nach europäischen Angaben ging es dabei ebenfalls um die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus, die vom Iran weitgehend blockiert wird. Auch Bundesaußenminister Johann Wadephul wollte zu Gesprächen mit Araghtschi zusammenkommen.
Letzte Kontakte liegen Monate zurück
Zuletzt galt der Konflikt zwischen den USA und dem Iran als festgefahren. Anfang Juli hatten sich Vertreter beider Seiten in Doha getrennt voneinander mit Vermittlern aus Katar und Pakistan zu indirekten Gesprächen getroffen. Bereits im Juni hatte es in der Schweiz ein Treffen von US- und iranischen Vertretern gegeben, an dem auch US-Vizepräsident JD Vance beteiligt war.
Kurz zuvor hatten Washington und Teheran sich zwar auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs verständigt, der Ende Februar mit amerikanisch-israelischen Angriffen begonnen hatte. Wegen anhaltender Spannungen zerfiel diese Vereinbarung jedoch rasch wieder.
Ein zentraler Streitpunkt bleibt die Kontrolle über die Straße von Hormus, eine der wichtigsten Routen für den weltweiten Öl- und Flüssiggashandel.
Scharfe Drohungen auf beiden Seiten
In seiner Rede vor den Vereinten Nationen stellte Trump dem Iran zwei mögliche Wege in Aussicht: ein Abkommen, das dem Land wirtschaftliche Stärke zurückbringen könne, oder die Zerstörung der Islamischen Republik, damit der Iran „niemals wieder“ Menschen töten und Staaten ins Verderben stürzen könne. Sollte Teheran sich für den Krieg entscheiden, drohe dem Land nach Trumps Worten „die Hölle“ – ohne Überlebenschance und ohne Hoffnung auf künftige Größe.
Der iranische Generalstab reagierte auf die Aussagen mit scharfer Kritik. In einer über Staatsmedien verbreiteten Mitteilung war von „feindseligen Äußerungen und Drohungen“ die Rede. Diese seien lediglich ein Mittel innenpolitischer Propaganda. Zugleich erklärte das Militär, man sei zu noch härteren Schlägen bereit.
Selenskyj signalisiert Bereitschaft zu begrenzter Waffenruhe
Trump traf in New York auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Danach erklärte dieser, die Ukraine sei weiterhin zu einer teilweisen Waffenruhe bereit, die Angriffe auf Energieanlagen betreffen würde. Der Vorschlag solle von den USA an Russland übermittelt werden. Trump habe ihn jedoch nicht aufgefordert, auf Attacken etwa gegen die russische Ölindustrie zu verzichten, betonte Selenskyj.
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte den Vorstoß zuvor bereits zurückgewiesen und dies mit dem Ziel einer umfassenden Friedensregelung begründet. Die Ukraine verteidigt sich seit Februar 2022 gegen die großangelegte russische Invasion.
Künstliche Intelligenz als weiteres zentrales Thema
Auch der Umgang mit Künstlicher Intelligenz gehört zu den wichtigen Themen der Beratungen in New York. UN-Generalsekretär António Guterres wirbt seit längerem für internationale Regeln und sieht die Vereinten Nationen als geeigneten Ort für entsprechende Debatten. Der Sicherheitsrat wollte sich ebenfalls mit dem Thema befassen. Erwartet wurde dazu auch die Teilnahme von OpenAI-Chef Sam Altman.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
