0 
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zieht in Betracht, die zwei Bundeswehrschiffe, die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nach Dschibuti verlegt worden sind, im Sommer wieder zurückzuholen. Bei einer Pressekonferenz in Berlin mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte er, die Einheiten würden nicht unbegrenzt vor Ort bleiben.
Deutschland hatte bereits vor einigen Wochen das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region entsandt. Sie sollen bereitstehen, falls eine Mission zur Beseitigung von Seeminen beschlossen wird. Dafür müssten jedoch mehrere Bedingungen erfüllt sein: ein verlässliches Ende der Kämpfe, die Zustimmung der unmittelbar betroffenen Staaten Iran und Oman sowie eine rechtliche Grundlage einschließlich eines Mandats des Bundestags.
Marine bleibt grundsätzlich einsatzbereit
Pistorius betonte später, dass die Marine in Dschibuti weiterhin für einen möglichen Auftrag vorbereitet sei. Militärisch sei man selbstverständlich einsatzbereit, sobald die politischen und rechtlichen Voraussetzungen vorlägen. Dazu gehörten aus seiner Sicht ein Waffenstillstand, ein internationaler Rechtsrahmen und die Zustimmung des Parlaments.
Gleichzeitig müsse mit Blick auf den Herbst auch der Fall bedacht werden, dass sich an der Situation nichts ändere und ein Einsatz weiterhin nicht möglich sei. Dies sei ausdrücklich noch keine Entscheidung über einen Abzug, sondern Ausdruck der Vorbereitung auf unterschiedliche Entwicklungen.
Bereits zuvor hatte Pistorius deutlich gemacht, dass er derzeit keine Anzeichen für einen baldigen Beginn einer solchen Mission sehe. Nach seiner Einschätzung gebe es momentan kein realistisches Szenario für die kommenden Tage oder Wochen, in dem der Weg für ein Einlaufen in die Straße von Hormus zur Minenräumung kurzfristig frei werde. Zudem habe Iran Frankreich am Dienstag eine klare Absage für eine entsprechende Mission erteilt. Deshalb sei ein Einsatz aktuell nicht absehbar.
Entscheidung im Sommer möglich
Nach den Worten des Ministers spricht die Lage dafür, die beiden Schiffe nicht bis in den Herbst untätig in der Region zu belassen. Man werde deshalb rechtzeitig im Sommer entscheiden, ob die Soldatinnen und Soldaten im Zweifel lieber in Deutschland bleiben als bei extremen Temperaturen in Dschibuti auszuharren. Pistorius formulierte es so, dass sie ihren Sommer eher bei 40 Grad in Berlin als bei fast 50 Grad in Dschibuti verbringen könnten.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hob unterdessen hervor, dass Deutschland grundsätzlich weiterhin zu einem Bundeswehreinsatz zur Minenräumung in der Straße von Hormus bereit sei. Bei einem Treffen mit dem argentinischen Kollegen Pablo Quirno in Buenos Aires sagte er, die Einsatzbereitschaft bestehe fort. Entscheidend sei jedoch, dass vor allem die USA in ihren Gesprächen mit dem Iran die nötigen Voraussetzungen schafften.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
