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US-Delegation in Doha, aber vorerst keine direkten Gespräche mit Teheran
Nach der jüngsten militärischen Eskalation in der Straße von Hormus sind heute ranghohe Vertreter der USA in Katar eingetroffen. Ein unmittelbares Treffen mit iranischen Vertretern ist in Doha nach Angaben aus Katar aber weiterhin nicht vorgesehen.
Ein Sprecher des katarischen Außenministeriums sagte, Jared Kushner, der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, und der US-Sondergesandte Steve Witkoff führten in Doha zunächst nur Gespräche mit Vermittlern. Hochrangige iranische Vertreter würden derzeit nicht erwartet.
Wie die dpa aus US-Regierungskreisen erfuhr, treffen sich Kushner und Witkoff zunächst mit Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani sowie weiteren Vermittlern. Dabei soll der „regionale Dialog“ über das bereits vereinbarte Rahmenabkommen fortgesetzt werden.
Für Mittwoch sind nach Angaben eines hochrangigen US-Beamten zudem getrennte technische Gespräche der US- und der iranischen Seite mit Vermittlern aus Katar und Pakistan vorgesehen. Das steht allerdings in einem gewissen Kontrast zu jüngsten Äußerungen aus Teheran.
Unterschiedliche Signale aus Washington und Teheran
Die Einschätzung aus Doha fällt deutlich vorsichtiger aus als die jüngsten Signale aus Washington. Trump hatte auf Truth Social erklärt, Teheran habe um ein Treffen gebeten.
Aus dem Iran klang das anders. Eine Gesprächsrunde werde erst stattfinden, wenn die Voraussetzungen geschaffen seien und Einigkeit über Termin und Ort bestehe, sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi laut der Nachrichtenagentur Isna.
Gharibabadi erklärte zudem, technische Sitzungen der Arbeitsgruppen seien in dieser Woche nicht geplant. Konsultationen über Vermittler sollten aber weiterlaufen. Falls es bald zu Gesprächen kommt, dürfte nach Berichten aus US-Medien nicht das Atomprogramm im Vordergrund stehen, sondern erneut der Streit um die Straße von Hormus.
War der Streit um die Meerenge nicht beigelegt?
Die Wiederöffnung der für den weltweiten Handel mit Öl, Gas und Düngemitteln zentralen Straße von Hormus ist ein Kernelement des Rahmenabkommens, auf das sich Washington und Teheran vor rund zwei Wochen verständigt hatten. Allerdings lässt der entsprechende Passus Spielraum für unterschiedliche Auslegungen.
Demnach soll der Iran nach der Unterzeichnung des Abkommens nach „besten Kräften Vorkehrungen treffen“, damit Handelsschiffe die Meerenge 60 Tage lang sicher und ohne Gebühren passieren können.
Beobachter verweisen jedoch darauf, dass weder der Begriff „Vorkehrungen“ noch die Formulierung „nach besten Kräften“ konkret definiert sind. Das Soufan Center betont, Fachleute verstünden diesen Abschnitt nicht als Bestätigung der iranischen Position, wonach Schiffe die Passage nur auf von Teheran festgelegten Routen nutzen dürften.
Nicole Grajewski von Sciences Po sagte der „New York Times“, die bewusst flexible Sprache sei vermutlich der einzige Weg gewesen, um das Rahmenabkommen überhaupt zustande zu bringen. Nun versuchten beide Seiten offenbar, vor einer endgültigen Vereinbarung Tatsachen zu ihren Gunsten zu schaffen.
Weitere Unklarheit bei eingefrorenen iranischen Geldern
Offen bleibt auch die Frage der im Ausland blockierten iranischen Vermögenswerte. Nach Expertenschätzungen sind rund 100 Milliarden Dollar, umgerechnet etwa 88 Milliarden Euro, eingefroren, darunter Einnahmen aus dem iranischen Energiegeschäft.
Nach Angaben aus Katar hat bislang jedoch kein Transfer solcher Gelder stattgefunden.
Warum riskieren die Iraner den Bruch der Waffenruhe?
Experten sehen mehrere strategische Gründe dafür, dass Teheran auch während der ohnehin fragilen Waffenruhe auf einer vollständigen Kontrolle über die Meerenge beharrt.
1. Maximaler Druck auf die USA in den Verhandlungen
Nach Einschätzung einer anonym zitierten Sicherheitsexpertin aus Teheran nutzen die Revolutionsgarden die Straße von Hormus gezielt als Druckmittel, um ihre Position in den Verhandlungen zu stärken. Mit den Angriffen hätten sie demonstriert, dass sie diese strategisch wichtige Wasserstraße kontrollieren und jederzeit Einfluss nehmen können.
Außenminister Abbas Araghtschi machte am Sonntag deutlich, dass nach iranischer Lesart allein Teheran für die Verwaltung der Meerenge zuständig sei. Die Botschaft an Washington lautet demnach: Wer die iranische Souveränität infrage stellt, riskiert Turbulenzen auf den globalen Energiemärkten. Die Straße von Hormus gilt als wichtigstes wirtschaftliches und militärisches Druckmittel des Iran.
2. Druck auch auf die Golfstaaten
Laut einer Analyse des Institute for the Study of War (ISW) könnten die jüngsten iranischen Angriffe auf US-Stützpunkte in Bahrain und Kuwait auch darauf abzielen, die Golfstaaten zur Akzeptanz der iranischen Kontrolle über die Meerenge zu bewegen.
Zugleich könnte Teheran damit anderen Staaten der Region signalisieren, dass militärische Schritte gegen sie möglich wären, falls sie die USA bei einer Schwächung des iranischen Einflusses unterstützen.
Auch Sultan Barakat von der Hamad Bin Khalifa University in Katar bewertet die Eskalation als Warnsignal, dass der Iran im Zweifel bereit ist, Gewalt einzusetzen. Nach seiner Einschätzung wurde der Konflikt zusätzlich verschärft, weil Oman eine neue Schifffahrtsroute ausgewiesen hat. Ali Vaez von der International Crisis Group sagte dem „Wall Street Journal“, der Iran habe wenig Interesse daran, zuzusehen, wie sein politischer Hebel mit jedem Schiff kleiner werde, das in omanische Gewässer umgeleitet wird.
3. Verknüpfung mit dem Konflikt im Libanon
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht auch ein Ende der Kämpfe im Libanon zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah vor. Experten kritisieren, Washington habe Teheran damit erheblichen Einfluss auf die Entwicklung im Libanon eingeräumt.
Nach Einschätzung von Beobachtern will der Iran die Hisbollah unter allen Umständen schützen und nimmt dafür auch einen Bruch der Waffenruhe mit den USA in Kauf. Die Straße von Hormus dient in diesem Zusammenhang als asymmetrisches Druckmittel. Ein dauerhafter Frieden wird demnach auch mit einem israelischen Rückzug aus dem Libanon verknüpft.
Steht das Atomprogramm derzeit überhaupt im Mittelpunkt?
Der Streit um das iranische Atomprogramm ist weiter ungelöst. Nach den jüngsten Signalen aus Teheran und Berichten aus den USA dürfte er bei möglichen kurzfristigen Kontakten aber nicht das Hauptthema sein.
Im Vordergrund steht stattdessen erneut die Frage, wie die Lage in der Straße von Hormus stabilisiert und die Passage für Handelsschiffe gesichert werden kann.
Was ist für die USA zentral?
Washington hat kein Interesse an einem neuen Aufflammen des Kriegs. Vorrangig ist aus US-Sicht, dass sich die Lage in der Straße von Hormus rasch beruhigt und die Passage wieder ohne iranische Gebühren möglich wird.
Experten des Soufan Centers schreiben, Trump habe eine militärische Öffnung der Meerenge zwar wiederholt in Betracht gezogen. Letztlich habe er diese Option jedoch verworfen, weil sie vermutlich hohe Verluste auf US-Seite verursacht und den Krieg auf unbestimmte Zeit verlängert hätte.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
