0 
Deutlich weniger Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal
Im ersten Quartal dieses Jahres sind aus Deutschland spürbar weniger ausreisepflichtige Menschen abgeschoben worden als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor.
Demnach wurden von Januar bis März insgesamt 4.807 Personen entweder in ihr Herkunftsland zurückgeführt oder in jenes EU-Land überstellt, das nach den Dublin-Regeln für ihr Asylverfahren zuständig ist. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum hatte die Zahl noch bei 6.515 gelegen. Zuerst berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung über die Zahlen.
Türkei wichtigstes Zielland
Die meisten Abschiebungen gingen im ersten Quartal dieses Jahres in die Türkei. Insgesamt wurden 601 Menschen dorthin gebracht. Es folgten Georgien mit 266 und Nordmazedonien mit 230 Rückführungen.
Auffällig ist vor allem der Rückgang bei Überstellungen in andere EU-Staaten. Nach Spanien wurden im ersten Quartal noch 192 Menschen überstellt, nach 325 im Vorjahreszeitraum. Nach Frankreich sank die Zahl von 333 auf 174.
Weniger Dublin-Überstellungen
Ein klarer Zusammenhang zwischen sinkenden Zahlen unerlaubter Einreisen und Asylerstanträge einerseits sowie der Gesamtzahl der Abschiebungen andererseits lässt sich bislang nicht eindeutig erkennen. Ein Grund dafür ist, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge frei gewordene Kapazitäten nutzt, um ältere Verfahren zu bearbeiten. Wird ein Schutzgesuch in solchen Fällen abgelehnt, kann dies ebenfalls in einer Abschiebung enden.
Bei sogenannten Dublin-Überstellungen in EU-Staaten wie Frankreich oder Spanien liegt ein Zusammenhang jedoch nahe. Solche Überstellungen sind nur innerhalb bestimmter Fristen möglich. Werden diese überschritten, geht die Verantwortung für das Asylverfahren auf den Staat über, in dem sich die betroffene Person gerade aufhält. Gerade bei EU-Staaten, die bei Rücknahmen kooperieren, bemüht sich das Bamf deshalb um eine schnelle Bearbeitung.
Krieg im Iran als weiterer Faktor
Als möglicher Grund für den Rückgang gilt auch der Krieg gegen den Iran, den Israel und die USA Ende Februar begonnen hatten. Dabei geht es weniger um direkte Abschiebungen in den Iran selbst: Im ersten Quartal dieses Jahres waren davon drei Menschen betroffen, im Vorjahreszeitraum fünf. Mehrere Bundesländer haben inzwischen einen Abschiebestopp für den Iran verhängt.
Größere Auswirkungen hatte der Konflikt offenbar auf den Flugverkehr. Durch gestrichene Verbindungen wurden Abschiebungen per Linienflug erschwert. Auch Sammelcharter in bestimmte Regionen ließen sich wegen der angespannten Lage schwieriger organisieren. Das zeigt sich etwa am Irak: Im ersten Quartal des Vorjahres waren noch 157 Menschen dorthin abgeschoben worden. In den ersten drei Monaten dieses Jahres gehörte das Land nicht mehr zu den wichtigsten Zielstaaten.
Kritik von Clara Bünger
Die Linken-Abgeordnete Clara Bünger kritisierte Abschiebungen in den Iran grundsätzlich scharf. Schon vor dem aktuellen Krieg sei es unverantwortlich gewesen, Menschen dorthin zurückzuschicken, sagte sie. Dabei verwies sie auf das harte Vorgehen der iranischen Führung gegen die Massenproteste zu Jahresbeginn.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
