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Heil mahnt SPD nach Wahl in Sachsen-Anhalt zur Selbstkritik
Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als nicht ausreichend bewertet. Auch wenn die SPD ihr Ergebnis halten beziehungsweise leicht verbessern konnte, gebe es keinen Anlass, sich damit zufriedenzugeben, sagte Heil beim politischen Frühschoppen auf dem Gillamoos in Abensberg.
Bei der Wahl erreichten die Sozialdemokraten 9,3 Prozent. Damit legten sie im Vergleich zur vorherigen Abstimmung um 0,9 Prozentpunkte zu. Der Koalitionspartner CDU hingegen verlor deutlich und fiel um fast 20 Prozentpunkte auf 17,2 Prozent.
Heil fordert klareres Profil für die SPD
Aus Sicht Heils reicht das Ergebnis seiner Partei dennoch nicht aus. Die SPD dürfe sich die Zahlen nicht schönreden, betonte er. Nach dem starken Abschneiden der AfD müsse nun um eine starke Demokratie und zugleich um eine stärkere Sozialdemokratie gerungen werden. Auch bei anderen Wahlen in diesem Jahr habe die SPD keine überzeugenden Resultate erzielt. Deshalb müsse die Partei besser werden und den Menschen wieder klar vermitteln, wofür sie politisch stehe.
Kritik an Plänen zur Rentenreform
Mit Blick auf die geplante Rentenreform äußerte sich Heil ebenfalls kritisch. Zwar enthalte der Bericht der Rentenkommission aus seiner Sicht viele sinnvolle Vorschläge. Die vorgesehene Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren lehnt er jedoch ab. Wer 45 Jahre gearbeitet habe, müsse auch künftig mit 65 Jahren ohne Abzüge in den Ruhestand gehen können, forderte Heil.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
