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Rasmussen fordert neues Bündnis der Demokratien
Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht sich für eine neue Allianz demokratischer Staaten aus, die im Zweifel auch gegenüber den USA geschlossen auftreten könne. Auf dem Copenhagen Democracy Summit sagte er dem Nachrichtenagentur-Netzwerk Democracy News Alliance (DNA), zu dem auch die Deutsche Presse-Agentur gehört, er habe die Vereinigten Staaten seit seiner Kindheit als natürliche Führungsmacht der freien Welt gesehen. Unter US-Präsident Donald Trump ziehe sich das Land jedoch offenbar aus dieser Rolle zurück. Deshalb brauche die freie Welt eine neue Führungsmacht.
Rasmussen kann sich für ein solches Bündnis neben der EU auch Großbritannien, Japan, Kanada, Australien, Neuseeland und Südkorea vorstellen. In Anlehnung an die G7 könnte die Gruppe den Namen D7 tragen – das „D“ stünde dabei für Demokratie.
Geschlossen gegen wirtschaftlichen Druck
Nach den Worten des Dänen entfalten diese Staaten gemeinsam erhebliches Gewicht, wenn sie ihre Kräfte bündeln und mit einer Stimme sprechen. Rasmussen, der von 2009 bis 2014 Nato-Generalsekretär und zuvor viele Jahre dänischer Regierungschef war, plädiert deshalb für eine enge wirtschaftspolitische Zusammenarbeit. Wenn einzelne Länder wirtschaftlich unter Druck gesetzt würden und die anderen geschlossen reagierten, verschaffe das Respekt – sowohl in Peking als auch notfalls in Washington.
Als Vorbild nennt er die Nato-Beistandsklausel. Innerhalb einer D7-Allianz könne es eine Art wirtschaftlichen „Artikel 5“ geben, wonach ein ökonomischer Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle gewertet würde.
Zugleich sollte das Bündnis nach Rasmussens Vorstellungen internationale Regeln und Standards für neue Technologien entwickeln, Abhängigkeiten bei wichtigen Rohstoffen abbauen und stärker im Globalen Süden investieren. Damit ließe sich auch ein Gegengewicht zu chinesischen Investitionen schaffen.
Kritik an Trumps Kurs
Mit Blick auf den Konflikt zwischen den USA und Dänemark um Grönland betonte Rasmussen, Drohgebärden unter Partnern wären in einer solchen Allianz nicht hinnehmbar. Ein solches Verhalten schade den Demokratien weltweit und nütze am Ende nur Autokraten wie Russlands Präsident Wladimir Putin.
Seine größte Sorge gelte derzeit dem unberechenbaren Kurs der Regierung Trump, sagte der 73-Jährige.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
