0 
Ein parteiübergreifender Zusammenschluss von Abgeordneten im Europäischen Parlament hat anlässlich des Europatags am Samstag dazu aufgerufen, zügig eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen.
In einer gemeinsamen Erklärung warnen die Unterzeichner davor, Europas Sicherheit weiterhin maßgeblich von den USA abhängig zu machen. Dies sei ein riskanter Kurs. Zu den Unterstützern zählen unter anderem die deutschen Europaabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Michael Gahler (CDU) und Tobias Cremer (SPD).
Nach Ansicht des Bündnisses braucht die EU eigene Strukturen, die im Krisenfall auch unabhängig von der von den USA geprägten Nato handlungsfähig machen. Genannt werden dafür unter anderem gemeinsame Kommandostrukturen sowie eine schnell einsatzbereite Eingreiftruppe.
Vorwurf mangelnder Konsequenz
Zugleich werfen die Parlamentarier den Regierungen der EU-Staaten vor, beim Ausbau der Verteidigungsfähigkeit zwar regelmäßig politische Absichtserklärungen abzugeben, diese aber nicht mit ausreichend Entschlossenheit umzusetzen. Nationale Eigeninteressen stünden weiterhin echten Fortschritten im Weg, etwa bei der gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern. Nach Einschätzung der Abgeordneten könnten durch koordinierte Einkäufe jedes Jahr bis zu 100 Milliarden Euro eingespart werden.
Nukleare Abschreckung bleibt vorerst außen vor
Die politisch sensible Frage der atomaren Abschreckung wird in dem Papier nicht aufgegriffen. Bei der Vorstellung der Initiative zeigte sich der deutsche EU-Abgeordnete Lukas Sieper von der Partei des Fortschritts (PDF) jedoch überzeugt, dass sich das Bündnis künftig auch damit befassen werde.
Sieper erklärte, Atomwaffen sollten weltweit abgeschafft werden. Solange jedoch einflussreiche Akteure mit feindlichen Absichten über solche Waffen verfügten, müsse man auch selbst über Abschreckung nachdenken. Falls es dazu komme, sei eine Lösung auf EU-Ebene sinnvoller als im Rahmen eines einzelnen Mitgliedstaats, sagte er.
Dem Bündnis gehören neben Sieper auch die Grünen-Außenpolitikerin Hannah Neumann sowie zahlreiche weitere Abgeordnete aus Deutschland und anderen EU-Ländern an.
Bedeutung des Europatags
Der Europatag erinnert an die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950. Der damalige französische Außenminister Robert Schuman hatte vorgeschlagen, die Kohle- und Stahlproduktion europäischer Staaten gemeinsam zu organisieren, um weitere Kriege zu verhindern. Dieser Vorstoß gilt als Grundstein der europäischen Einigung und als wichtiger Schritt hin zur heutigen Europäischen Union.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
