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Fragen um möglichen Einsatz in der Straße von Hormus bleiben offen
Das Grundsatzabkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs ist vereinbart, doch zentrale Punkte sind weiter ungeklärt. Dazu zählt vor allem, wie die Schifffahrt in der Straße von Hormus künftig abgesichert werden soll. Auch eine Beteiligung der Bundeswehr mit zwei Schiffen steht im Raum.
Worum es bei der Mission geht
Die Straße von Hormus ist eine der bedeutendsten Seerouten der Welt. Normalerweise wird dort etwa ein Fünftel des globalen Handels mit Öl und Flüssiggas abgewickelt. Seit Kriegsbeginn Ende Februar hat der Iran die Passage blockiert, was die Energiepreise deutlich steigen ließ.
Mit der für Freitag geplanten Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen Washington und Teheran soll die Blockade enden. Allerdings ist noch unklar, unter welchen Bedingungen das geschieht. Die USA verlangen eine kostenlose Durchfahrt für Handelsschiffe, während der Iran Gebühren erheben will.
Eine internationale Militärmission könnte die Meerenge von Minen räumen und Handelsschiffe durch Aufklärung, Überwachung und gegebenenfalls Begleitschutz absichern.
Stand der Vorbereitungen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits Mitte April zu einem Gipfel eingeladen, um eine mögliche Sicherheitsmission für die Zeit nach dem Krieg vorzubereiten. Ziel war es, den Handel wieder zu ermöglichen und die Wasserstraße von Minen zu befreien. Daran beteiligten sich rund 50 Staaten und Organisationen. Bundeskanzler Friedrich Merz stellte damals bereits einen deutschen Beitrag in Aussicht.
Nach der Einigung auf das Rahmenabkommen betonten Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Italien erneut, dass sie gemeinsam eine unabhängige und ausschließlich defensive Mission vorbereiten wollen.
So könnte Deutschland mitwirken
Deutschland hat das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ bereits ins östliche Mittelmeer verlegt. Auf der „Fulda“ sind neben der 42-köpfigen Stammbesatzung auch vier Minentaucher im Einsatz. Das Schiff, das seit 1998 in Dienst ist, verfügt über eine Druckkammer für Taucher und über Drohnen zur Ortung von Seeminen.
Fachleute gehen davon aus, dass der Iran kurz nach Kriegsbeginn mehrere Dutzend Minen in der Meerenge ausgelegt hat, auch wenn Teheran das nie offiziell bestätigt hat. US-Präsident Donald Trump erklärte zwischenzeitlich, ein Teil dieser Minen sei bereits geborgen worden.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums könnten die beiden deutschen Schiffe innerhalb von sieben bis zehn Tagen in der Straße von Hormus eintreffen. Bis zu einem tatsächlichen Einsatzbefehl dürfte es jedoch noch dauern.
Welche Bedingungen erfüllt sein müssen
Zunächst will die Bundesregierung den genauen Inhalt des Rahmenabkommens kennen. Das ist bisher noch nicht vollständig der Fall. Außenminister Johann Wadephul sagte im ZDF-„heute-journal“, man müsse erst sicher wissen, dass die Kämpfe tatsächlich beendet seien und beide Seiten damit einverstanden seien, dass Dritte die Minenräumung übernehmen.
Danach müssten ein konkreter Operationsplan und die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Dazu gehört möglichst ein internationales Mandat, idealerweise durch die Vereinten Nationen. Die Bundesregierung prüft derzeit, welche UN-Resolutionen dafür als Basis in Frage kommen.
Der Bundestag entscheidet
Über einen bewaffneten Auslandseinsatz der Bundeswehr muss der Bundestag abstimmen. Das gilt auch dann, wenn der Auftrag als defensiv beschrieben wird. Wann eine Abstimmung möglich wäre, ist bislang offen. Wadephul machte deutlich, dass die Voraussetzungen für ein unmittelbares Mandat derzeit noch nicht vorlägen. Innerhalb der Bundesregierung herrscht aber Einigkeit, dass im Fall einer Entscheidung schnell gehandelt werden müsse.
Die Rolle der europäischen Partner
Angeführt werden soll die Mission von Frankreich und Großbritannien. Macron erklärte am Rande des G7-Gipfels, man werde die Kräfte bereitstellen, sobald sich in den kommenden Tagen zeige, dass die Lage stabil sei. Nach seinen Worten stehen Kampfflugzeuge für eine Überwachungsmission bereits bereit. Frankreich könne kurzfristig eine Fregatte entsenden und binnen weniger Tage auch den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ in Marsch setzen.
Zugleich betonte Macron, ein solcher Einsatz sei nur sinnvoll, wenn es dafür eine internationale Vereinbarung gebe.
Was Trump von Europa erwartet
Trump würde europäische Unterstützung in der Straße von Hormus zwar annehmen, misst ihr inzwischen aber offenbar nur begrenzte Bedeutung bei. In Évian sagte er, die USA würden vermutlich nicht viel Hilfe brauchen. Dennoch sei es keine schlechte Idee, wenn verschiedene Länder ein oder zwei Schiffe entsendeten.
Bereits vor Wochen hatte Trump die Europäer um Unterstützung bei der Sicherung der Meerenge gebeten. Weil diese zunächst ausblieb, reagierte er verärgert und bezeichnete Nato-Staaten als „Feiglinge“. Seitdem gab es wiederholt Spannungen im Ton zwischen Washington und europäischen Partnern. Gleichzeitig stellte Trump immer wieder klar, dass die USA notfalls auch ohne fremde Hilfe auskommen könnten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
