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Holetschek fordert orientierende Ansprache von Steinmeier
Vor dem Hintergrund einer weit verbreiteten Unsicherheit in der Bevölkerung hat der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion in Bayern, Klaus Holetschek, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Rede aufgerufen. Gegenüber dem Nachrichtenportal t-online sagte Holetschek, das Staatsoberhaupt solle die Gelegenheit nutzen, eine große Rede zu halten, die dem Land Orientierung gebe.
Nach Ansicht des CSU-Politikers gehöre es zur Aufgabe des Bundespräsidenten, den Menschen klarzumachen, vor welchen enormen Herausforderungen Deutschland derzeit stehe. Zugleich müsse deutlich werden, dass es jetzt auf den Beitrag jedes Einzelnen ankomme und dass sich die Gesellschaft nicht auseinanderdividieren lassen dürfe. Für einen solchen Appell sei aus seiner Sicht genau jetzt der passende Moment.
Holetschek verwies dabei auf die sogenannte Ruck-Rede des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog aus dem Jahr 1997. Herzog hatte damals wirtschaftliche Schwäche, gesellschaftliche Trägheit und eine aus seiner Sicht tiefe mentale Krise in Deutschland kritisiert. Berühmt wurde in diesem Zusammenhang sein Satz: „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen.“
CSU-Politiker sieht weitreichende Verunsicherung im Land
Holetschek erklärte, Deutschland befinde sich derzeit insgesamt in einer Phase allgemeiner Verunsicherung. Zwar spiele die Migrationspolitik dabei eine wichtige Rolle, sie sei jedoch längst nicht der einzige Grund. Hinzu kämen Sorgen um die Zukunft infolge weltweiter Entwicklungen, steigende Lebenshaltungskosten – etwa höhere Spritpreise – sowie offene Fragen in der Gesundheits- und Sozialpolitik.
Diese Mischung an Belastungen führe nach seiner Einschätzung dazu, dass das Vertrauen in die politische Mitte und in staatliche Institutionen schwinde. Dieses Vertrauen wiederherzustellen, sei eine gemeinsame Aufgabe der Politik. Zugleich sieht Holetschek auch Repräsentanten staatlicher Institutionen in der Pflicht – darunter ausdrücklich den Bundespräsidenten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
