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Kurz vor einer eigentlich fälligen Debatte über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das Repräsentantenhaus seine Sommerpause vorzeitig begonnen. Wie die Pressestelle der Kammer mitteilte, endet die Sitzungswoche nun schon nach den Abstimmungen am Mittwoch statt wie ursprünglich vorgesehen am Donnerstag.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte am Dienstag ein Impeachment-Verfahren gegen Hegseth angestoßen. Im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Iran wirft er dem Pentagon-Chef „schwere Verbrechen und Verfehlungen“ vor. Massie bezeichnete Hegseth als Gefahr für die Verfassung und kritisierte insbesondere, dass US-Streitkräfte ohne Zustimmung des Kongresses in den Konflikt eingebunden worden seien.
Nächste Sitzung erst nach der Wahl
Politisch gilt der Vorstoß wegen der republikanischen Mehrheiten in beiden Kongresskammern als nahezu aussichtslos. Dennoch hätte sich das Repräsentantenhaus nach seinen Regeln noch in dieser Woche damit befassen müssen, spätestens innerhalb von zwei Sitzungstagen – also bis Donnerstag. Damit wäre der in den USA unpopuläre Krieg mitten im Wahlkampf erneut in den Fokus geraten.
Durch die vorgezogene Pause wird dies nun zunächst verhindert: Der nächste reguläre Sitzungstag ist erst für November angesetzt, also nach den Kongresswahlen. Sprecher Mike Johnson tat den Antrag als bloße Aktion eines Politikers ab, der Aufmerksamkeit suche.
Massie nach Bruch mit Trump politisch geschwächt
Für Massie selbst dürfte die Zeit im Repräsentantenhaus ohnehin bald enden. Nach seinem Konflikt mit Präsident Donald Trump, den er unter anderem wegen dessen Iran-Politik kritisiert hatte, verlor er seine parteiinterne Vorwahl. Trump hatte sich dort offen hinter seinen Gegenkandidaten gestellt. Bei den Midterms im November wird Massie deshalb nicht mehr antreten.
Für Hegseth ist es bereits der zweite Anlauf für ein Amtsenthebungsverfahren innerhalb eines Jahres. Schon im April hatte die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari einen solchen Schritt vorangetrieben. Sie warf dem Minister vor, durch die unerlaubte Weitergabe geheimer Informationen US-Soldaten in Gefahr gebracht, seine Befugnisse missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten zu haben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
