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Die Krise in der Thüringer Brombeer-Koalition spitzt sich weiter zu: Die Austrittswelle beim BSW hält an. Nach Angaben aus Erfurt ist inzwischen bis auf zwei Abgeordnete nahezu die gesamte Landtagsfraktion von Parteiaustritten betroffen. Nach früheren Informationen gehören dazu auch Finanzministerin und Vizeministerpräsidentin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer.
Trotz des Bruchs mit der Partei will ein Großteil der bisherigen BSW-Abgeordneten die Landesregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt weiter mittragen. Die bisherige Fraktionschefin Sigrid Hupach sagte im Landtag in Erfurt: „Wir stehen weiter zur Koalition.“
Wie es mit der Fraktion selbst weitergeht, ist aber offen. Laut Hupach besteht sie vorerst weiter aus zwölf Abgeordneten. Ursprünglich hatte die BSW-Fraktion 15 Mitglieder. In der kommenden Woche soll über den Fortbestand entschieden werden. Der Abgeordnete Alexander Kästner sagte, dann könne auch ein Beschluss zur Auflösung der Fraktion gefasst werden.
Zusätzlich kündigte die Parteispitze in Thüringen an, dass der gesamte geschäftsführende Landesvorstand zurücktreten werde. Ein für Sonntag geplanter Landesparteitag, bei dem es um die Regierungsbeteiligung des BSW in Thüringen gehen sollte, wurde abgesagt. Die bisherige Landesvorsitzende Katja Wolf begründete das mit dem tiefen Zerwürfnis zwischen dem Thüringer Landesverband und der Bundesspitze um Parteigründerin Sahra Wagenknecht.
Wolf sprach von einem Dauerkonflikt zwischen Berlin und Erfurt. „Wir sind nicht gewählt für endlose Selbstbeschäftigung, wir sind nicht gewählt für ständige Abwehrkämpfe und wir sind nicht gewählt für das Ertragen von Flirts mit Rechtsradikalen“, sagte sie. Die BSW-Bundesspitze hatte vom Thüringer Landesverband verlangt, als Reaktion auf die Plagiatsaffäre um Voigt die Koalition zu verlassen. Die vergangenen Tage hätten gezeigt, dass es keinen gemeinsamen Weg mehr gebe, so Wolf.
Die Austritte hatten sich bereits Anfang der Woche abgezeichnet: Zunächst war bekannt geworden, dass der Abgeordnete Matthias Herzog die Partei verlässt. Am Mittwoch traten dann Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister aus Partei und Fraktion aus und kündigten an, mit der neu gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine eigene parlamentarische Gruppe bilden zu wollen. Am Freitag folgten schließlich neun weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus dem BSW ankündigten.
Für die Thüringer Landesregierung bleibt die Lage dennoch heikel. Die sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD verfügte von Beginn an über keine eigene Mehrheit. Den 44 Sitzen des Regierungsbündnisses standen 44 Mandate von Linken und AfD gegenüber. Mehrheiten kamen zuletzt meist nur durch Verständigungen mit der Linken zustande.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
