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Gen-Z-Proteste in Bayern: Mehrere Demos angekündigt, Polizei zeigt Präsenz
In mehreren bayerischen Städten sind für Samstag Kundgebungen und Demonstrationszüge junger Menschen angekündigt. Im Mittelpunkt stehen Forderungen nach besserer Bildung und mehr sozialer Gerechtigkeit. Zwar haben online mehrere Tausend Menschen Interesse oder Teilnahme signalisiert, wie viele am Ende tatsächlich erscheinen, ist jedoch offen. Die Polizei bereitet sich auf die Veranstaltungen mit erhöhter Aufmerksamkeit vor. Konkrete Hinweise auf geplante Gewalttaten liegen nach bisherigem Stand nicht vor.
In anderen europäischen Staaten ist die Generation Z bereits seit Wochen verstärkt auf die Straße gegangen. Besonders in Frankreich kam es dabei zuletzt auch zu schweren Ausschreitungen.
Wer steckt hinter den Protesten?
Zu den Aktionen ruft die Initiative „Gen Z regelt“ auf. Für den 31. Oktober wirbt sie bundesweit für Demonstrationen in zahlreichen Städten. Inhaltlich geht es unter anderem um mehr Klimaschutz, die Ablehnung einer Wehrpflicht sowie die hohen Lebenshaltungskosten. In einem Positionspapier erklärt die Gruppe, junge Menschen wollten nicht länger hinnehmen, dass über ihre Zukunft entschieden werde, ohne sie ausreichend einzubeziehen. Nach eigenen Angaben distanziert sich die Initiative von Gewalt. Zur Generation Z werden in der Regel Menschen gezählt, die etwa zwischen 1995 und 2010 geboren wurden.
Wo wird in Bayern demonstriert?
Im Freistaat sind ab dem Nachmittag mehrere Versammlungen angemeldet. Auf der Internetseite der Initiative wurden zunächst Proteste in München, Nürnberg und Augsburg angekündigt.
Auch in Regensburg ist nach Angaben der Stadt eine Demonstration registriert. Geplant ist ein Zug vom Rathausplatz durch die Altstadt bis zum Dom. In Rosenheim soll die Versammlung in der Münchner Straße beginnen.
Für München wurde laut Stadt ein Demonstrationszug angemeldet, der am Geschwister-Scholl-Platz starten soll. In Augsburg ist eine Kundgebung am Moritzplatz vorgesehen. In Nürnberg soll es nach Angaben der Stadt gleich zwei Aktionen geben: eine stationäre Versammlung am Ludwigsplatz sowie einen Demonstrationszug ab dem Kornmarkt. Zusätzlich wurde dort auch eine Gegendemonstration angemeldet.
Wie viele Teilnehmer werden erwartet?
Die Zahl der Teilnehmenden lässt sich im Vorfeld nur schwer abschätzen. Auf der Protest-Homepage können Interessierte ihre Teilnahme online ankündigen, ob sie tatsächlich erscheinen, bleibt aber offen. Zuletzt hatten dort mehr als 7.700 Menschen für München und über 5.500 für Nürnberg ihr Kommen signalisiert.
In Augsburg rechnet der Veranstalter laut Stadt mit etwa 100 Personen. In München waren zunächst 200 Teilnehmer angegeben worden, später wurde die erwartete Zahl laut Polizei auf 1.000 erhöht.
In Nürnberg sind für die stationäre Kundgebung nach Polizeiangaben zunächst nur 40 Personen angemeldet. Polizeisprecher Michael Petzold geht allerdings davon aus, dass am Ende mehr Menschen kommen werden. Die online genannten mehr als 5.000 Teilnehmenden hält er jedoch für unrealistisch. Für den Demonstrationszug vom Kornmarkt werden nach seinen Angaben 150 bis 250 Personen erwartet.
Wie bewerten die Behörden die Sicherheitslage?
In mehreren europäischen Ländern, darunter Frankreich, Spanien, Italien und Albanien, kam es bei ähnlichen Jugendprotesten zuletzt zu Ausschreitungen und Plünderungen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt zudem davor, dass linksextreme Gruppen versuchen könnten, die Proteste in Deutschland für sich zu nutzen.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sieht derzeit dennoch keine Anzeichen für eine ähnliche Eskalation im Freistaat. Die angekündigten Schüler- und Jugendproteste ließen nach aktuellem Stand keine Verhältnisse wie in Frankreich erwarten, erklärte der CSU-Politiker. Den Sicherheitsbehörden lägen bislang keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder Hinweise auf geplante Ausschreitungen vor.
Nach Herrmanns Worten seien in sozialen Netzwerken vielmehr auch Aufrufe zu beobachten, die sich ausdrücklich von den gewaltsamen Vorfällen im Ausland distanzieren. Trotzdem werde es an allen Veranstaltungsorten eine deutlich sichtbare Polizeipräsenz geben.
Auch der Handelsverband Bayern sieht die Entwicklung aufmerksam, hält die Lage aber für beherrschbar. Geschäftsführer Bernd Ohlmann betonte, in Bayern seien keine Zustände wie in Frankreich zu erwarten.
So bereitet sich die Polizei vor
Die Münchner Polizei teilte mit, man beobachte die Entwicklung rund um die Gen-Z-Proteste sehr genau. Dabei würden sowohl die Erfahrungen aus anderen deutschen Städten als auch Vorfälle im europäischen Ausland ausgewertet. Nach Angaben eines Sprechers steht die Polizei dazu in engem Austausch mit anderen Sicherheitsbehörden.
Ähnlich äußerte sich die Polizei in Nürnberg. Dort werde man sich auf unterschiedliche Szenarien einstellen, sagte Sprecher Petzold. Die Lage werde fortlaufend beobachtet.
Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft in Bayern meldete sich zu Wort. Landeschef Jürgen Köhnlein betonte, friedliche Demonstrationen seien ein selbstverständlicher Bestandteil der Demokratie. Wer die Versammlungsfreiheit jedoch missbrauche, um Gewalt auszuüben oder seinen Hass auf das politische System auszuleben, müsse mit einem entschlossenen Eingreifen der Polizei rechnen.
Spielt Halloween eine zusätzliche Rolle?
Mit Blick auf Halloween stellt sich auch die Frage, ob verkleidete Personen unter die Demonstrierenden geraten und für Unruhe sorgen könnten. Die Nürnberger Polizei bewertet dieses Risiko jedoch als eher gering. Petzold verwies auf das klare Vermummungsverbot bei Versammlungen.
Die Münchner Polizei schließt kleinere Störungen oder einzelne Straftaten zwar nicht völlig aus. Unabhängig von den Protesten sei in der Halloween-Nacht jedoch generell mit einem erhöhten Einsatzaufkommen zu rechnen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
