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Weimer rechnet mit mehr deutschen Produktionen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geht davon aus, dass die geplante Investitionspflicht für Streamingplattformen und Fernsehsender die Zahl deutscher Filme und Serien deutlich erhöhen wird. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärte der parteilose Politiker, Kinobesucher in Deutschland würden spüren, dass ein kräftiger Impuls für neue heimische Produktionen bevorstehe. Aus seiner Sicht könne die Filmbranche damit ein Comeback schaffen.
Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten. Kritik kommt unter anderem von Netflix. Der Streaminganbieter hält die geplanten Regeln für problematisch. Eine Sprecherin betonte, künstlerischer und wirtschaftlicher Erfolg lasse sich nicht per Gesetz anordnen. Entscheidend für Investitionen seien vielmehr Qualität, Interesse des Publikums und verlässliche wirtschaftliche Bedingungen.
Geplante Quote für Streamingdienste und Sender
Mit dem Vorhaben möchte die Bundesregierung zusätzliches privates Kapital in europäische und deutsche Film- und Serienproduktionen lenken. Vorgesehen ist, dass Streamingdienste sowie private und öffentlich-rechtliche TV-Anbieter mit eigenen Mediatheken grundsätzlich acht Prozent ihres jährlichen Nettoumsatzes investieren.
Unternehmen, die sich freiwillig zu einer Investitionsquote von mindestens zwölf Prozent verpflichten, sollen im Gegenzug von einzelnen Vorgaben abweichen dürfen. Weimer wertet das als Anreiz, mehr Geld in Produktionen zu stecken. Eine konkrete Summe, wie viel zusätzlich in den Standort Deutschland fließen könnte, nannte er allerdings nicht.
Netflix sieht Risiken für große Produktionen
Netflix hält eine gesetzliche Pflicht für überflüssig und verweist auf bereits getätigte Investitionen in deutschsprachige Inhalte. Als Beispiele nennt das Unternehmen unter anderem Im Westen nichts Neues und Die Kaiserin.
Besonders kritisch bewertet der Konzern die vorgesehenen Regelungen zur Aufteilung von Rechten zwischen Plattformen und Produzenten. Nach Darstellung von Netflix konnten große Projekte bislang auch deshalb umgesetzt werden, weil das Unternehmen bereit gewesen sei, das gesamte finanzielle Risiko zu übernehmen. Wenn der Gesetzgeber in die Vertragsfreiheit eingreife und Risiko sowie Ertrag voneinander trenne, werde genau das deutlich schwieriger oder sogar unmöglich.
Weimer verteidigt den Gesetzentwurf
Weimer selbst hatte eine gesetzliche Investitionspflicht anfangs noch skeptisch gesehen und unter anderem auf rechtliche Unsicherheiten sowie die Gefahr eines Handelsstreits mit den USA verwiesen. Inzwischen bezeichnet er den Entwurf jedoch als einen ausgewogenen und klugen Kompromiss.
US-Streamingdienste würden dadurch nicht schlechter gestellt als europäische oder deutsche Anbieter, sagte Weimer. Die Vorgaben sollten für alle betroffenen Unternehmen gleichermaßen gelten. Zudem sei die Basisquote von acht Prozent im europäischen Vergleich seiner Ansicht nach eher zurückhaltend angesetzt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
