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Bei der SPD in Baden-Württemberg gibt es Rückhalt für CSU-Politikerin Ilse Aigner als mögliche Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Nach Ansicht des neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden im baden-württembergischen Landtag, Sascha Binder, wäre die Präsidentin des Bayerischen Landtags eine passende Kandidatin für das höchste Staatsamt.
Binder sagte der Deutschen Presse-Agentur, Aigner bringe viel politische Erfahrung mit, stehe für einen respektvollen Umgang in der Demokratie und habe bewiesen, dass sie ein Amt auch über Parteigrenzen hinweg ausüben könne. Zudem sei es an der Zeit, dass erstmals eine Frau an der Spitze des Staates stehe.
Mit Blick auf die gesellschaftliche Entwicklung betonte Binder, das Land sei stärker polarisiert und das Vertrauen in demokratische Institutionen gerate unter Druck. Gerade deshalb brauche Deutschland eine Persönlichkeit, die verbinde, Vertrauen stärke und die Demokratie klar vertrete. Lange parteipolitische Debatten hält er für entbehrlich. Aus seiner Sicht wäre Aigner eine starke Bundespräsidentin.
Gespräche erst im Herbst vorgesehen
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder hatte Aigner bereits als mögliche Kandidatin ins Gespräch gebracht. Aigner selbst reagierte auf die Frage nach ihrer Bereitschaft für das Amt zuletzt zurückhaltend und erklärte, diese Frage stelle sich derzeit nicht. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sie kürzlich als respektable und denkbare Kandidatin bezeichnet.
Nach Angaben von Merz haben er und Söder vereinbart, erst nach den Landtagswahlen im Oktober oder November intensiver über die Personalfrage zu sprechen. Dabei könnten auch die Wahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin eine Rolle spielen, da sie Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung haben können.
Wahl am 30. Januar 2027
Die Bundesversammlung setzt sich aus allen Mitgliedern des Bundestags sowie einer gleich großen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern zusammen, die von den Landesparlamenten entsandt werden. Sie wählt am 30. Januar 2027 den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundespräsident Steinmeier.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
