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Die US-Regierung plant, auf zahlreiche Importe aus Brasilien Zölle von 25 Prozent zu erheben. Nach Angaben eines Regierungsvertreters sollen jedoch bestimmte Waren ausgenommen bleiben, etwa Produkte, die in den Vereinigten Staaten nicht in ausreichender Menge verfügbar sind oder Teil besonders sensibler Lieferketten sind. Genannt wurden unter anderem Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie ausgewählte Flugzeugkomponenten. Inkrafttreten sollen die Abgaben ab dem kommenden Mittwoch.
Auslöser sei eine Untersuchung gewesen, bei der laut US-Regierung zahlreiche unfaire Handelspraktiken festgestellt worden seien. Kritisiert werde unter anderem, dass Indien und Mexiko Handelsvorteile erhielten, von denen die USA nicht profitierten. Zudem werfen die Vereinigten Staaten Brasilien vor, US-Technologiekonzerne und Finanzdienstleister durch ungerechte Beschränkungen zu benachteiligen. Sollte Brasilien diese Praktiken beenden, könnten die Zölle nach Angaben des Beamten wieder aufgehoben werden.
USA warnen vor Gegenmaßnahmen
Nachdem der Oberste Gerichtshof der USA im Februar viele der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle kassiert hatte, greift die Regierung verstärkt auf eine Bestimmung des Handelsgesetzes von 1974 zurück. Diese erlaubt neue Zölle, wenn unfaire Handelsbedingungen nachgewiesen werden. Auch im Fall Brasiliens stützt sich Washington auf diese Grundlage.
Ähnliche Prüfverfahren laufen nach US-Angaben ebenfalls gegen Deutschland und weitere europäische Staaten. Der Vorwurf lautet dort, dass Arzneimittel künstlich verbilligt würden, während ein Großteil der Entwicklungskosten von US-Bürgerinnen und US-Bürgern getragen werde.
Der US-Regierungsvertreter warnte Brasilien zudem ausdrücklich vor Vergeltungsmaßnahmen. Sollten solche Schritte erfolgen, werde Washington sein Vorgehen nach eigenen Worten entsprechend anpassen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
