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Die US-Regierung will auf zahlreiche Importe aus Brasilien Zölle von 25 Prozent erheben. Nach Angaben eines Regierungsvertreters sollen jedoch bestimmte Waren ausgenommen bleiben – etwa Produkte, die in den Vereinigten Staaten nicht in ausreichender Menge verfügbar sind oder Teil besonders sensibler Lieferketten sind. Genannt wurden unter anderem Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie bestimmte Flugzeugteile. Inkrafttreten sollen die Abgaben ab nächster Woche Mittwoch.
Auslöser sei eine Untersuchung gewesen, bei der laut US-Regierung zahlreiche unfaire Handelspraktiken festgestellt worden seien. Kritisiert werde unter anderem, dass Indien und Mexiko Handelsvorteile erhielten, von denen die USA nicht profitierten. Zudem werfen die Vereinigten Staaten Brasilien vor, US-Technologiekonzerne und Finanzdienstleister durch unfaire Beschränkungen zu benachteiligen. Sollte Brasilien diese Praktiken beenden, könnten die Zölle nach Angaben des Beamten wieder aufgehoben werden.
Brasilien kündigt Gegenmaßnahmen an
Die brasilianische Regierung wies die Entscheidung scharf zurück. Aus Brasília hieß es, es gebe keine Rechtfertigung für einseitige Maßnahmen gegen das Land. Zugleich verwies die Regierung darauf, dass die USA im Waren- und Dienstleistungshandel mit Brasilien in den vergangenen 15 Jahren selbst einen Überschuss von 424,5 Milliarden US-Dollar erzielt hätten.
Brasilien kündigte an, auf Grundlage seines Gegenseitigkeitsgesetzes Gegenmaßnahmen gegen die US-Zölle einzuleiten. Außerdem wolle das Land den Fall vor die Welthandelsorganisation (WTO) bringen.
USA warnen vor Vergeltung
Die US-Regierung warnte Brasilien zugleich ausdrücklich vor einer Reaktion. Sollten Vergeltungsmaßnahmen folgen, werde Washington sein Vorgehen nach eigenen Worten entsprechend anpassen.
Nachdem der Oberste Gerichtshof der USA im Februar viele der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle kassiert hatte, greift die Regierung verstärkt auf eine Bestimmung des Handelsgesetzes von 1974 zurück. Diese erlaubt neue Zölle, wenn unfaire Handelsbedingungen nachgewiesen werden. Auch im Fall Brasiliens stützt sich Washington auf diese Grundlage.
Ähnliche Prüfverfahren laufen nach US-Angaben ebenfalls gegen Deutschland und andere europäische Staaten. Der Vorwurf lautet dort, dass Arzneimittel künstlich verbilligt würden, während ein Großteil der Entwicklungskosten von US-Bürgerinnen und US-Bürgern getragen werde.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
