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Der EU-Kommissar für Migration, Magnus Brunner, hat erneut ein schrittweises Ende der deutschen Grenzkontrollen innerhalb Europas gefordert. Angesichts sinkender Migrationszahlen und der inzwischen geltenden neuen EU-Asylregeln sei der Zeitpunkt gekommen, die Binnengrenzkontrollen in der Europäischen Union nach und nach zurückzufahren, sagte er in Brüssel im Gespräch mit der dpa und weiteren Medien des Netzwerks European Newsroom.
Brunner verwies zur Begründung auf einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen deutlichen Rückgang irregulärer Einreisen. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden im ersten Halbjahr rund ein Drittel weniger unerlaubte Grenzübertritte an den Außengrenzen registriert. Zudem trat am 12. Juni die reformierte europäische Asylordnung in Kraft.
Brunner verweist auf erste Fortschritte
Der EU-Kommissar sieht nach eigenen Worten bereits positive Entwicklungen in einigen Mitgliedstaaten. So seien die Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Luxemburg auf der Autobahn bei Trier bereits beendet worden. Auch das Aussetzen der Grenzkontrollen zwischen Österreich und Slowenien nannte er als ermutigendes Signal.
In Deutschland bestehen die Kontrollen an den Landesgrenzen allerdings schon seit September 2024. Eingeführt worden waren sie von der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Ihr Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) verschärfte die Maßnahmen im Mai des vergangenen Jahres nochmals und verlängerte sie seitdem mehrfach. Der Minister hält bislang an den derzeit bis September geltenden Kontrollen fest.
EU-Kommissar verteidigt neues Einreisesystem
Brunner sprach sich im Interview auch für das neue digitale Ein- und Ausreisesystem EES aus, das für Reisende gilt, die weder aus einem EU-Staat noch aus Island, Liechtenstein, Norwegen oder der Schweiz kommen. Zwar räumte der österreichische Politiker Schwierigkeiten an einzelnen Flughäfen ein, etwa in Griechenland oder Portugal. Nach seiner Einschätzung arbeite das System insgesamt jedoch sehr zuverlässig.
Kritik an dem Verfahren war zuletzt wegen teils erheblicher Wartezeiten laut geworden. Der europäische Flughafenverband ACI berichtete von Schlangen mit Verzögerungen von bis zu fünf Stunden sowie von verpassten Anschlussflügen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
