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Der Koordinator der Bundesregierung für maritime Themen, Christoph Ploß, spricht sich dafür aus, das Sondervermögen Infrastruktur auch für Häfen und Wasserstraßen nutzbar zu machen. Bislang sind die 300 Milliarden Euro, die der Bund in den kommenden zwölf Jahren bereitstellen will, vor allem für Straßen- und Schienenprojekte vorgesehen. Nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten sollte der Fonds jedoch wesentlich flexibler eingesetzt werden.
Ploß verwies darauf, dass die schwarz-rote Bundesregierung bereits wichtige Schritte für Seehäfen und die maritime Wirtschaft unternommen habe. Zugleich machte er deutlich, dass Häfen und Wasserwege für Exportwirtschaft, Energieversorgung und Verteidigungsfähigkeit von großer Bedeutung seien. Deshalb seien zusätzliche Mittel nötig, um die Hafenstandorte zukunftsfähig auszubauen.
Nach einer Erhebung des Zentralverbands der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) unter seinen Mitgliedsunternehmen beläuft sich der strukturelle Investitionsbedarf in die Seehafeninfrastruktur auf rund 15 Milliarden Euro.
Schifffahrt aus Sicht der Branche strategisch unverzichtbar
Aus Sicht der Hafenwirtschaft wird eine Öffnung des Sondervermögens bereits seit dem Amtsantritt der Regierung unter Friedrich Merz verlangt. ZDS-Hauptgeschäftsführer Florian Keisinger betonte, dass deutsche Häfen längst nicht nur Umschlagplätze für Handel und Industrie seien. Sie hätten vielmehr eine strategische Bedeutung für die Energieversorgung, die Sicherheit und die Verteidigungsfähigkeit des Landes. Bund und Länder müssten deshalb gemeinsam handeln.
Auch die Binnenschifffahrt drängt auf einen breiteren Zugang zu den Mitteln. Der Geschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Binnenschifffahrt, Jens Schwanen, verwies auf geplante Ausbauten an Flüssen und Kanälen sowie auf den erheblichen Sanierungsstau bei Schleusen und Hebewerken. Eine Öffnung des Sondervermögens sei daher dringend erforderlich.
Schwanen hob hervor, wie wichtig die Binnenschifffahrt für die Versorgung Deutschlands und für den Wirtschaftsstandort insgesamt sei. Viele Industrieanlagen lägen nicht ohne Grund an großen Wasserwegen wie dem Rhein oder an Kanälen.
Vor allem Branchen wie Chemie, Stahl, Mineralöl, Landwirtschaft und die Baustoffindustrie profitierten von der Leistungsfähigkeit der Schifffahrt. Gleichzeitig warnte Schwanen davor, dass die Transportketten erheblich gestört würden, wenn alternde Schleusen und Hebewerke ausfielen oder Engpässe im Wasserstraßennetz die Logistik behinderten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
