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Kommunen in Deutschland stehen bei der Sanierung von Straßen, Schulen und Sporthallen vor gewaltigen finanziellen Belastungen. Nach einer aktuellen Befragung von Kämmereien im Auftrag der KfW ist der Investitionsstau bei dringend notwendigen Modernisierungen auf einen neuen Höchststand gestiegen: Er wird auf rund 231 Milliarden Euro geschätzt. Im Vergleich zum Vorjahr mit 215,7 Milliarden Euro bedeutet das ein Plus von 7,2 Prozent.
Entlastung soll das im März 2025 beschlossene Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität bringen. Viele Kommunen rechnen laut der Umfrage jedoch nicht damit, dass die zusätzlichen Mittel schon in diesem Jahr zu spürbar höheren Investitionen führen. 42 Prozent erwarten sogar, dass der Sanierungsrückstand weiter anwachsen wird.
Geplant sind der Studie zufolge Investitionen von insgesamt 50 Milliarden Euro. Der größte Teil soll in Schulen fließen, auf die 27 Prozent entfallen. Danach folgen Straßen und Verkehrsinfrastruktur mit 23 Prozent sowie Brand- und Katastrophenschutz mit 10 Prozent. An der Erhebung nahmen im ersten Quartal mehr als 1.000 Kommunen teil. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass ein Teil der vorgesehenen Mittel nicht wie geplant abgerufen wird – etwa wegen langwieriger Genehmigungen oder personell schwach besetzter Bauverwaltungen.
Größte Defizite bei Schulen und Straßen
Gerade in den Bereichen mit den höchsten geplanten Ausgaben ist der Nachholbedarf besonders groß. Bei Schulgebäuden liegt der Investitionsrückstand bei 68,9 Milliarden Euro, im Bereich Straßen bei 53,7 Milliarden Euro. Laut Analyse gaben 30 Prozent der Kommunen an, den Unterhalt von Straßen und Verkehrsanlagen entweder gar nicht oder nur in geringem Umfang sicherstellen zu können. Schäden wie Schlaglöcher oder Fahrbahnunebenheiten bleiben daher häufig bestehen.
Auch in weiteren kommunalen Aufgabenfeldern wächst der Finanzbedarf. Für Sportstätten stieg der Investitionsrückstand um 6 Milliarden Euro, beim Katastrophenschutz um 3,2 Milliarden Euro und bei Verwaltungsgebäuden um 2,8 Milliarden Euro.
KfW sieht Handlungsbedarf bei Kommunalfinanzen
Der KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher sieht die Lage der Städte und Gemeinden zunehmend kritisch. Die finanzielle Situation der Kommunen habe sich weiter merklich verschlechtert, und die Stimmung in den Kämmereien sei entsprechend angespannt. Ein möglicher Ansatz zur Entlastung wäre aus seiner Sicht, die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu zu regeln.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
