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Klingbeil signalisiert schärferen Kurs gegenüber China
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat im Streit über unfaire Handelsbedingungen einen entschlosseneren Umgang mit China in Aussicht gestellt. Bei einem Besuch im BMW-Werk im US-amerikanischen Spartanburg sagte der SPD-Vorsitzende, man wolle zwar keine Konfrontation provozieren. Wo jedoch deutlich werde, dass sich China nicht mehr an gemeinsame Regeln halte, müsse Deutschland gemeinsam mit Europa anders reagieren.
Als mögliche Maßnahmen nannte Klingbeil zusätzliche Zölle, etwa auf Hybridautos. Außerdem brachte er Vorgaben für Gemeinschaftsunternehmen ins Spiel. Demnach könnten chinesische Konzerne verpflichtet werden, nur noch zusammen mit europäischen Partnern tätig zu werden, wobei die Mehrheit auf europäischer Seite liegen müsste. So solle technologisches Know-how besser geschützt werden.
In Deutschland gibt es seit geraumer Zeit wachsende Sorgen über die zunehmende Konkurrenz aus China. Besonders im Fokus stehen dabei Schlüsselindustrien wie die Automobilbranche und der Maschinenbau. Europa wirft Peking seit langem wettbewerbsverzerrende Praktiken vor, darunter hohe staatliche Unterstützung, Überproduktion und sehr niedrige Preise. Zugleich beklagen westliche Firmen, dass ihnen der Zugang zum chinesischen Markt häufig erschwert werde.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
