Klingbeil sieht deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil rechnet nach ersten positiven Signalen mit weiterem Rückenwind für die deutsche Wirtschaft. Am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Bangkok erklärte der SPD-Politiker, auch dort werde wahrgenommen, dass Deutschland beim Wirtschaftswachstum wieder aufgeholt habe.
Als wichtigsten Impuls nannte Klingbeil das Sondervermögen des Bundes für Investitionen in die Infrastruktur. Dieses sende ein starkes Signal, müsse nun aber konsequent genutzt werden. Zugleich verwies er auf zusätzliche private Investitionen, weniger Bürokratie und eine stärkere private Altersvorsorge als weitere Hebel.
Der IWF hatte seine Prognose für Deutschland zuletzt deutlich angehoben: Für das laufende Jahr erwarten die Experten nun ein Wachstum von 1,3 Prozent statt bisher 0,7 Prozent. Für das kommende Jahr sagen sie ein Plus von 1,1 Prozent voraus, das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als zuvor. Die Bundesregierung geht für 2026 ebenfalls von einem Wachstum von 1,3 Prozent aus.
Regierung soll Reformtempo hochhalten
Nach Einschätzung Klingbeils rechtfertigen die neuen Zahlen einen vorsichtigen Optimismus. Auch bei den Exporten sei eine Belebung erkennbar. Zugleich mahnte er, die Bundesregierung dürfe jetzt nicht nachlassen. Weitere Reformschritte seien nötig, um die Entwicklung abzusichern.
Mit Blick auf den harten handelspolitischen Kurs der USA zeigte sich der Vizekanzler dennoch zuversichtlich. Wenn sich an einer Stelle Märkte verschlössen, entstünden an anderer Stelle neue Chancen. Deutschland bleibe für viele Staaten ein attraktiver Partner, und es gebe großes Interesse an einer engeren Zusammenarbeit.
Klare Haltung gegenüber Russland
Klingbeil warb zudem dafür, dass neben Europa auch weitere internationale Partner die von Russland angegriffene Ukraine finanziell unterstützen – sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr.
Am Rande der IWF-Tagung nahm er auch an einem Treffen der G20-Finanzminister teil, bei dem ebenfalls der russische Finanzminister anwesend war. Zu direkten Gesprächen sei es jedoch nicht gekommen, sagte Klingbeil. Für die Europäer komme es nicht infrage, Russland so zu behandeln, als sei es ein normales G20-Mitglied.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber