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Sefcovic fordert zum Auftakt seiner China-Reise mehr Ausgewogenheit im Handel
Zum Beginn seines Besuchs in China hat EU-Handelskommissar Maros Sefcovic einen ausgewogeneren Warenaustausch mit der Volksrepublik angemahnt. Auf der Plattform X schrieb er, sein erster Tag in China stehe unter dem Ziel, damit zu beginnen, das aus EU-Sicht nicht länger tragbare Handelsdefizit abzubauen.
Nach seinen Angaben tauschte sich Sefcovic zunächst mit Vertretern von EU-Unternehmen in China aus. Dabei sei die Botschaft klar gewesen: Der Zugang zum chinesischen Markt müsse verbessert werden. Zugleich müsse die wirtschaftliche Sicherheit der Europäischen Union gestärkt werden.
Peking setzt auf Dialog
Auch aus Peking kamen Signale der Gesprächsbereitschaft. Das chinesische Außenministerium warb dafür, Handelsstreitigkeiten im Gespräch zu lösen. Offene Zusammenarbeit und ein Dialog auf Augenhöhe lägen im gemeinsamen Interesse beider Seiten, sagte Ministeriumssprecherin Mao Ning.
Während des bis Freitag dauernden Besuchs sind Gespräche mit Chinas Handelsminister Wang Wentao geplant. Neben dem allgemeinen Handelsungleichgewicht dürfte dabei auch der laufende Streit um Hybridautos ein wichtiges Thema sein.
Diplomaten zufolge hat China Forderungen zuletzt erneut zurückgewiesen, die stark gestiegenen Exporte von Hybridautos freiwillig zu begrenzen. Als mögliche Reaktion steht daher eine zeitlich befristete Schutzmaßnahme im Raum. Diese könnte chinesische Hybridimporte über Einfuhrquoten sowie hohe Zölle auf darüber hinausgehende Liefermengen einschränken. Umsetzbar wäre ein solcher Schritt vermutlich jedoch nur, wenn er auch für andere wichtige Handelspartner wie Japan, Südkorea und Großbritannien gelten würde.
Deutschland und Frankreich drängen auf neues Instrument
Falls China im Handelskonflikt insgesamt nicht einlenkt, fordern vor allem Deutschland und Frankreich ein entschlosseneres Vorgehen der EU gegen chinesische Importe. Hintergrund sind nach ihrer Einschätzung wachsende Schäden für die europäische Industrie.
Beide Länder sprechen sich unter anderem für ein neues Instrument aus, mit dem der Zugang bestimmter Produkte zum EU-Binnenmarkt schnell eingeschränkt werden könnte.
Im vergangenen Jahr führte die Europäische Union Waren im Wert von rund 360 Milliarden Euro mehr aus China ein, als sie dorthin exportierte. Die EU-Kommission wirft Peking vor, mit staatlichen Subventionen für unfairen Wettbewerb zu sorgen. China wiederum warnt vor protektionistischen Maßnahmen der EU.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
