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Die EU-Kommission sieht Hinweise darauf, dass die Niederlande ihre staatliche Bahn bei knappen Schienenkapazitäten womöglich unzulässig bevorzugen. Nach Angaben der Behörde in Brüssel könnte das gegen europäische Wettbewerbsregeln verstoßen. Zugleich forderte die Kommission das Land auf, für mehr Wettbewerb auf der Schiene zu sorgen.
Die Nederlandse Spoorwegen (NS) befinden sich vollständig im Besitz des niederländischen Staates und sind das größte Unternehmen für den Personenverkehr per Bahn im Nachbarland Deutschlands. Über die Tochter NS International werden auch grenzüberschreitende Verbindungen angeboten, darunter Strecken nach Deutschland, teils gemeinsam mit der Deutschen Bahn.
Kritik an nationalen Vorgaben
Zur Begründung erklärte die Kommission, dass die Niederlande seit 2025 auch anderen Bahnunternehmen Zugang zu wichtigen inländischen Hauptstrecken für den Personenverkehr gewähren müssen. Nach derzeitigen nationalen Regeln werde jedoch die Staatsbahn bevorzugt, wenn nicht alle Anträge auf Fahrplan- und Streckenkapazitäten erfüllt werden können.
Nach vorläufiger Einschätzung aus Brüssel könnte diese Praxis den Wettbewerb vor allem im internationalen Bahnverkehr verfälschen und damit gegen EU-Recht verstoßen.
Die niederländische Regierung hat nun zwei Monate Zeit, auf die Vorwürfe zu antworten. Falls die Kommission nach weiterer Prüfung genügend Hinweise auf einen Rechtsverstoß sieht, kann sie das Land offiziell dazu auffordern, die beanstandeten Punkte zu beseitigen. Für den Abschluss des Verfahrens gibt es bislang keine feste Frist.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
